Verfassungsschutz

Rechtsextreme Szene um 10.000 Personen gewachsen

10.06.2025

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Die rechtsextreme Szene in Deutschland wächst. Laut Verfassungsschutz zählen mittlerweile über 50.000 Menschen zu ihr. Innenminister Dobrindt spricht von einem „dramatischen Befund“. Besonders besorgniserregend: die Radikalisierung junger Menschen.

Katharina Nocun im Gespräch

„Ich sehe viel Aktionismus und wenig Problemlösung“

10.06.2025

Katharina Nocun, Menschenrechte, Rechtsextremismus, Autorin, Schriftstellerin, Aktivistin
Das Vorgehen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht derzeit in der Kritik. Er hält trotz eines Gerichtsurteils an der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Die Publizistin Katharina Nocun warnt, das Vorgehen der Union könne die politische Radikalisierung weiter befördern. Von

Unvereinbares Menschenbild

Gericht muss Neonazi nicht als Referendar einstellen

09.06.2025

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Ein Rechtsextremist hat keinen Anspruch auf die Einstellung als Rechtsreferendar in den juristischen Vorbereitungsdienst. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Der Staat müsse keine Neonazis ausbilden, die die Verfassung zerstören wollten.

Verfassungsschutzbericht

Erneuter Anstieg rechter Straftaten in Sachsen – Gewalttaten verdoppelt

05.06.2025

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Die Demokratie in Sachsen ist von innen und außen bedroht. Rechte Gewalt nimmt weiter zu. Die Behörden beobachten mit Sorge, dass Radikalisierung schon im Kinder- und Jugendalter beginnt. Die AfD spielt eine wichtige Rolle.

„Ethnische Wahl“

Von der Wahlurne zur Ausweisung

04.06.2025

Kiran Bowry, Politik, Parteien, Politikwissenschaftler, MiGAZIN
Das Narrativ der ‚ethnischen Wahl‘ inszeniert das Wahlverhalten von Menschen mit Migrationsgeschichte als Bedrohung – und bereitet ideologisch die Forderung nach Remigration vor. Von

Mutmaßlich rassistisch

Prozess um Solinger Vierfachmord: Weitere Brandstiftung?

03.06.2025

Solingen, Brandanschlag, Bulgaren, Türken, Rassismus, Wohnhaus, Tod, Rechtsextremismus
Im Prozess um den – inzwischen mutmaßlich rassistisch motivierten – Vierfachmord von Solingen bringt die Nebenklage den Angeklagten mit einem vierten Feuer in Verbindung. Er habe Bezüge zu dem betroffenen Wohnhaus in Wuppertal.

Beratungsstellen

350 Betroffene rechter Gewalt in Bayern

01.06.2025

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
Mehrere Hundert Menschen im Freistaat sind laut Beratungsstellen 2024 Opfer rechter Gewalttaten geworden. Die Zahlen fallen deutlich höher aus als die der polizeilichen Statistik.

Sachsen-Anhalt

Tatort Schule: Mehr politische Straftaten unter Jugendlichen

26.05.2025

Schule, Gang, Jugendliche, Bildung, Lernen, Kinder, Jugendliche
Vor wenigen Tagen gab es Razzien bei jugendlichen mutmaßlichen Mitgliedern einer rechten Terrorzelle. Auch die Polizei in Sachsen-Anhalt nimmt eine Verschiebung wahr. Die GEW fordert Beschwerdestellen und Präventionskonzepte für Schulen.

„Nicht irgendein Ort“

Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Chemnitz eröffnet

26.05.2025

Rechtsterrorismus in der BRD © quapan @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Sachsen war einst Rückzugsort der NSU-Terroristen. In Chemnitz gibt es nun einen neuer Lern- und Erinnerungsort zu den Opfern des rechten Terrors. Auch Betroffene ergreifen zur Eröffnung das Wort.

Gewaltexzess

Vermummte Neonazis greifen mit Fackeln Wohnprojekt in Cottbus an

25.05.2025

Fackel, Feuer, Nacht, Demonstration, Rechtsextremismus, Demo
Ein alternatives Wohnprojekt in Cottbus wird in der Nacht attackiert – mit Fackeln, Böllern und Parolen. Bewohner sprechen von einem gezielten Angriff Rechtsextremer. Die Grünen fordern jetzt klare Kante gegen Rechtsextreme. Der Oberbürgermeister ist besorgt.
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