Politik

Schlagwort Politik in chronologischer Reihenfolge:

„Perfide“

Scharfe Kritik an Streichung des Antiziganismus-Beauftragten

01.06.2025

Die neue Bundesregierung plant die Abschaffung der Stelle des Antiziganismus-Beauftragten. Das stößt auf scharfe Kritik auf Seiten der Betroffenen und der Opposition. Deutschland inszeniere sich als „Erinnerungsweltmeister“, zugleich erteile es dem Kampf gegen Antiziganismus eine Absage.

Migration, Sicherheit, Wirtschaft

EU und Afrikanische Union beraten über Partnerschaft

21.05.2025

Die Europäische Union und die Afrikanische Union haben sich in Brüssel zu einem Außenministertreffen versammelt. Im Fokus: Migration, wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Vorbereitung des nächsten EU-AU-Gipfels.

Sachsen-Anhalt

Vereint in der Wut auf den Staat

19.05.2025

Die AfD wird in der Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt sichtbarer, im Harz demonstrieren Anhänger der Partei mit bekannten Rechtsextremisten. Wie der Einfluss rechter Kräfte im Land wächst. Von

Kanzlerwahl

Merz‘ Stolpern tut gut

06.05.2025

Friedrich Merz, Politik, Bundestag, Parlament, CDU, Politiker
Friedrich Merz scheitert historisch bei der Kanzlerwahl – verdient, denn wer mit AfD-Parolen spaltet, sollte mindestens stolpern. Hoffentlich ist diese Pleite auch lehrreich. Von

„Verlogenes Schattenboxen“

Steht die Brandmauer in Ostdeutschland überhaupt noch?

22.04.2025

Für die Union galt bisher eine scharfe Abgrenzung zur politischen Konkurrentin AfD. Doch die oft beschworene Brandmauer scheint löchrig. CDU-Landesschef in MV sagt, es gebe sie praktisch nicht mehr. Die Linke wirft der CDU vor, eine Zusammenarbeit mit der AfD vorzubereiten.

Nebenan

Nur noch 5 Minuten, Mami

21.04.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Friedrich Merz hat jahrelang Wahlkampf gegen die Realität gemacht, als ließe sich die Weltlage ignorieren – Klimakrise, Weltordnung, Migration – das böse Erwachen naht. Von

Brandanschlag auf Mauer

Unionsfraktionsvize Spahn für neuen Umgang mit AfD

13.04.2025

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? CDU-Politiker Spahn macht Vorschläge – doch die stoßen auf Unmut.

Nebenan

Das Glaubwürdigkeitsproblem

07.04.2025

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Wie man den AfD-Wahlerfolgen gegensteuern kann? Die Antwort: mehr Glaubwürdigkeit. Bedeutet: Wahlversprechen halten, beispielsweise keine Schulden aufnehmen – und noch mehr. Von

Schuldspruch

Le Pen kann ab sofort nicht mehr bei Wahlen antreten

31.03.2025

Der Schuldspruch gegen Marine Le Pen trifft Frankreichs Rechtsnationale hart. Trotz einer möglichen Berufung ist die Präsidentschaftskandidatur der Politikerin dadurch blockiert – das Aus für die französischen Rechtsextremisten? Von

Sachsen-Anhalt

CDU gibt nach – muslimische Tuchbestattungen nun doch möglich?

30.03.2025

Die Reform des Bestattungsgesetzes in Sachsen-Anhalt zieht sich hin. Die CDU-Fraktion war lange gegen eine Bestattung in Tüchern. Nun könnte es doch eine Lösung geben.