NSU-Ausschuss in Hessen
Eine teure Waschanlage. Und eine risikolose Weisssagung
11.05.2015
In Hessen wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet zur Aufklärung der NSU-Morde. Bisher ist das Gremium aber eine einzige Enttäuschung. Seit Wochen geben sich alle ehemaligen und aktuellen Regierungsparteien jede erdenkliche Mühe, die Aufklärung ganz langsam, ganz ausdauernd, ganz konzentriert gegen die Wand zu fahren. Von Wolf Wetzel
Zweite Runde
Sachsen setzt erneut NSU-Untersuchungsausschuss ein
29.04.2015
Ein 18-köpfiges Gremium wird die NSU-Aufklärung in Sachsen fortsetzen. Ein entsprechender Untersuchungsausschuss wurde vom Landtag eingerichtet. Der erste Ausschuss hatte seine Arbeit im Juni 2014 wegen der Landtagswahl einstellen müssen.
Thüringen
Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
22.04.2015
In Thüringen wird ein zweiter Untersuchungsausschuss die erfolglose Fahndung nach dem NSU fortsetzen. Das Gremium wird sich heute konstitutieren. Der erste Ausschuss hatte den Behörden ein Versagen auf ganzer Linie bescheinigt.
Nordrhein-Westfalen
Landtag setzt NSU-Untersuchungsausschuss ein
07.11.2014
Auch in Nordrhein-Westfalen wird es einen Untersuchungsausschuss zum NSU geben – drei Jahre nach Bekanntwerden der Terroristen. Ziel ist es, die Verbrechen in Nordrhein-Westfalen sowie behördliche Ermittlungspannen aufzuklären.
3 Jahre NSU
Bislang kein einziges Verfahren gegen Ermittler, Staatsanwälte und Verfassungsschützer
05.11.2014
Vor drei Jahren flog die rechtsextreme Terrorgruppe NSU auf und noch immer sind viele Details ungeklärt. Bislang ist man von einer lückenlosen Aufklärung der Taten noch weit entfernt.
Nordrhein-Westfalen
Nah dran am NSU-Untersuchungsausschuss
29.10.2014
Viele Fragen rund um die Taten der NSU sind noch ungeklärt. Antworten auf diese Fragen könnte ein Untersuchungsausschuss geben. Alle NRW-Landtagsfraktionen stimmten diesem nun zu. Die Entscheidung für den Untersuchungsausschuss kommt jedoch reichlich spät.
Innenminister steht im Weg
Baden-Württemberg kann alles. Außer NSU-Aufklärung
03.09.2014
Erneut glänzt Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall mit Berhinderung von NSU-Aufklärungsarbeiten. Sein neuester Coup: Er erlaubt Polizisten nicht, vor der Enquete-Kommission auszusagen. Kurios ist: Die Kommission hat Gall selbst gefordert. Von Ekrem Şenol
NSU Abschlussbericht
Der institutionelle Rassismus in deutschen Behörden
28.08.2014
Gibt es institutionellen Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden? Eine systematische Untersuchung dazu gibt es nicht; die Abschlussberichte der NSU- Untersuchungsausschüsse hingegen sind unmissverständlich – Prof. Claus Melter hat sie unter die Lupe genommen. Von Claus Melter
Sondersitzung im Landtag
Thüringen bittet NSU-Opfer um Entschuldigung
25.08.2014
Das Land Thüringen hat sich bei den Hinterbliebenen des NSU-Terrors entschuldigt. Der Untersuchungsausschuss fordert Konsequenzen aus dem Behördenversagen. Grünen- Chef Özdemir fordert indes einen neuen Untersuchungsausschuss im Bundestag.
Thüringer NSU-Abschlussbericht
Die Verschwörungstheorie ist nun amtlich
22.08.2014
Der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen liegt vor. Beachtenswert ist an ihm, dass er sich – auch in den Sondervoten – in einigen zentralen Punkten von anderen Abschlussberichten unterscheidet. Von Wolf Wetzel