Ursachenforschung

Wo Frauen fehlen, wird rechts gewählt

14.10.2011

In vielen Regionen Deutschlands geht Frauenmangel Hand in Hand mit Wahlerfolgen für rechtsextreme Parteien. Arbeitslosigkeit, Bildungsmangel, Sehnsucht nach Anerkennung sind weitere Ursachen.

Berlin bleibt rot

Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011

19.09.2011

Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.

Armin Laschet

Rechtsextremisten greifen soziale Themen auf und schlachten sie aus

05.11.2009

Der nordrhein-westfälische Integrations- und Jugendminister Armin Laschet zieht am 11. November im Rahmen der Tagung "Engagement gegen Rechtsextremismus!" in der Zeche Zollverein in Essen eine Zwischenbilanz der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus.

Ausreiseaufforderung

Politiker fordern NPD-Verbot

25.09.2009

Die Berliner NPD verschickte an die Privatadressen von Politikern mit Migrationshintergrund Briefe, in denen diese zur "Heimreise" aufgefordert werden. Inzwischen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Politiker fordern ein Verbot der NPD.

NPD-Verbotsverfahren

SPD und Grüne werfen Herrmann Populismus vor

18.08.2009

Das von der bayerischen Staatsregierung geplante neuerliche NPD-Verbotsverfahren ist bei der Opposition im Landtag auf heftige Kritik gestoßen. SPD und Grüne halten die Forderung von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach einem neuen NPD- Verbotsverfahren für populistisch.

Monika Lazar

Hohe Wahlbeteiligung ist der beste Schutz der Demokartie vor ihren Feinden

19.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

LAG Baden-Württemberg

Die Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten NPD-Aktivisten ist nicht wirksam

05.06.2009

LAG Baden-Württemberg hat entschieden, dass die Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten NPD-Aktivisten aufgehoben wird. Außerdienstliche politische Aktivitäten müssen in die Dienststelle hineinwirken und die Aufgabenstellung des öffentlichen Arbeitgebers berühren.

LG Mühlhausen

Thüringer NPD-Politiker wegen Volksverhetzung verurteilt

01.06.2009

Der NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen, Thorsten Heise, wurde am 25.05.2009 vom LG Mühlhausen wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Er muss außerdem eine Geldstrafe von 2.800 Euro zahlen.

Schleswig-Holstein

Verfassungsschutzbericht: Keine akute Gefahr

29.04.2009

Die NPD stellt für die innere Sicherheit Schleswig-Holsteins eines der größten Bedrohungspotentiale dar. Eine akute Gefahr geht von ihnen jedoch derzeit nicht aus. Das ist die Quintessenz aus dem Verfassungsschutzbericht 2008 [pdf], den Innenminister Lothar Hay gestern vor der Presse in Kiel vorstellte.

Auf dem Vormarsch

Rechtsextremismus in Zeiten der Wirtschaftkriese

14.04.2009

Der Nachrichtenagentur ddp zufolge sehe Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), in den Folgen der globalen Wirtschaftskrise die Gefahr für ein Erstarken des Rechtsextremismus. Die Geschichte habe gezeigt, dass Menschen in Krisenzeiten sich dem Extremismus zuwenden. Rechtsextreme Parteien wie die NPD und populistische Politik würden die Ängste der Gesellschaft instrumentalisieren und Hass gegen Ausländer schüren.
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