Rheinland-Pfalz

Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen

21.12.2017

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Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.

Debatte um AfD-Wähler im Osten

Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ernste Bedrohung für Deutschland

04.10.2017

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Vor allem in Ostdeutschland bekam die AfD viele Wählerstimmen. Die Politik warnt vor einer Stigmatisierung des Ostens als Problemgebiet. Die Ostbeauftragte sieht den Staat in der Pflicht, das Feld nicht Rechtsextremisten zu überlassen.

Widerstand gegen Rechtspopulisten

Rund 5.000 Menschen protestieren gegen europäische Rechtspopulisten

23.01.2017

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In vielen europäischen Ländern sehen sich die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch. In Koblenz trafen sich ihre Spitzen zu einem Kongress. Gleichzeitig demonstrierten Tausende für den Erhalt von Freiheit und Toleranz.

Rheinland-Pfalz

Bewohnte Flüchtlingsunterkunft abgebrannt

11.12.2015

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Nach dem Brand in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft im südpfälzischen Herxheim zeigt sich die Politik tief betroffen. Es ist bereits die zweite Brandstiftung im Ort innerhalb einer Woche.

12-Punkte-Plan

SPD-Spitzenpolitikerinnen legen Integrationsplan vor

02.12.2015

Der Bundestag hat kaum den Haushalt für 2016 beschlossen, da fordern fünf SPD-Spitzenpolitikerinnen fünf Milliarden Euro mehr für die Integration: Flüchtlingen und sozial Schwachen soll damit gleichermaßen geholfen werden. Kritik kommt von den Grünen. Der Vorstoß sei unglaubwürdig.

Migrationsbericht entfacht Debatte

Braucht Deutschland ein neues Einwanderungsgesetz?

23.01.2015

Angesichts hoher Einwanderungszahlen lehnt Innenminster de Maizière ein neues Einwanderungsgesetz ab. Das sehen Gewerkschaften, Grüne und auch einzelne Bundesländer anders. Rheinland-Pfal droht sogar mit einer Bundesratsinitiative, sollte der Bund untätig bleiben.

Neuer SWR Staatsvertrag

Erstmals Muslime und Roma in einem Rundfunkrat

05.07.2013

Der neue SWR Staatsvertrag räumt Muslimen einen festen Platz im Rundfunkrat ein. Ein Novum für eine öffentlich-rechtliche Anstalt. Zudem gibt der Sender bekannt, dass fast 20 Prozent der SWR-Mitarbeiter einen Migrationshintergrund haben.

Nominierungen für April 2011

Wer wird Integrator und Integrationsverweigerer des Monats?

27.04.2011

Für den Integrationsverweigerer des Monats April 2011 sind nominiert: SPD, Sıla Şahin sowie das Duo Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Malu Dreyer, Kampagne: „Lesen macht Spaß“ und Bundespräsident Christian Wulff Von

Doppelte Staatsbürgerschaft

Viele optionspflichtige Migranten müssen sich nicht entscheiden

12.04.2011

In vielen Fällen können optionspflichtige junge Migranten neben der deutschen Staatsangehörigkeit auch die Ausländische behalten. Voraussetzung: Antragstellung bis zum 21. Lebensjahr auf Beibehaltung beider Staatsbürgerschaften.

Testphase

Startschuss für Integrationsvertrag

04.04.2011

Die bereits im Februar 2011 angekündigten Integrationsvereinbarungen werden seit dem 1. Februar erprobt. Maria Böhmer (CDU), bezeichnet den Startschuss als „weiteren Meilenstein bei der Integration“. Für Kritiker ist das Vorhaben überflüssig.