„Klima der Angst“

Rechtsextreme Straftaten an sächsischen Schulen verdoppelt

16.02.2025

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
Schmierereien, Parolen, einschlägige Musik, Beleidigungen bis hin zu Körperverletzungen – die Zahl rechtsextremistischer Straftaten hat sich an sächsischen Schulen mehr als verdoppelt. Ein bundesweiter Trend.

Sechs-Jahres-Hoch

Mehr Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte in Bayern

10.02.2025

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
Die Statistik ist noch nicht final. Doch jetzt schon verzeichnet Bayern ein Sechs-Jahres-Hoch bei politisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete – vor allem gegen ihre Unterkünfte. Die Grünen machen das politische Klima verantwortlich.

Schutzbedarf?

„Illegale“ Einreisen: Jeder Fünfte ist Ukrainer

09.02.2025

Grenze, Border, Deutschland, Germany, Schild, Geschlossen, Closed
Bei „illegalen“ Einreisen denken die meisten Menschen an Syrer oder Afghanen. Dabei kommt jeder fünfte „unerlaubt“ Einreisende aus der Ukraine. Sie müssen zwar keinen Asylantrag stellen, dürfen aber auch nicht automatisch einreisen.

Zahlen für 2024

Rechtsextreme marschieren fast täglich in Deutschland

23.01.2025

Demonstration, Rechtsextremismus, Neonazis, Nazi, Fahnen, Rechtsterrorismus
Die Zahl rechtsextremer Aufmärsche ist im vergangenen Jahr sprunghaft angestiegen. Inzwischen marschieren Neonazis fast täglich irgendwo in der Republik. Die Linke rechnet mit weiter steigenden Zahlen wegen „rechten Rhetorik nahezu aller Parteien im Wahlkampfmodus".

„Alarmierende Entwicklung“

Zahl rechtsextremer Straftaten 2024 auf neuen Rekordstand gestiegen

06.01.2025

Molotow-Cocktail, Brand, Feuer, Flasche, Hand, Straftat, Brandanschlag,
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist 2024 erneut gestiegen. Fast 34.000 Delikte wurden allein bis Ende November gezählt, mehr als 1.100 davon Gewaltdelikte. Hinzu kommen Gewalttaten durch sogenannte „Reichsbürger“.

Verteidigungsministerium

Dutzende Entlassungen wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr

04.12.2024

Bundeswehr, Soldat, Uniform, Deutschland, Flagge, Fahne
Mehr als 60 Soldaten wurden 2023 aus der Bundeswehr entlassen, weil ihnen rechtsextreme Umtriebe nachgewiesen werden konnten. Noch mehr wurden wegen Zweifeln erst gar nicht in den Dienst aufgenommen. Das teilt die Regierung auf eine Anfrage der Linken mit.

Hamburg

Großteil der Ausreisepflichtigen geht „freiwillig“

29.10.2024

Ein Großteil der Asylbewerber, die im ersten Halbjahr 2024 aus Hamburg in ihre Heimatländer ausgereist sind, tat dies „freiwillig“. SPD-Politiker begrüßt die Entwicklung. Damit sinkt die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Hamburg deutlich.

Hessen

Rechtsextreme Vorfälle Schulen verdreifacht

17.10.2024

Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. In Hessen wurde ein sprunghafter Anstieg verzeichnet. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium nicht auf mehr Vorfälle, sondern auf höhere Sensibilität zurück.

Stoff für Populismus

Bürgergeld: Was die gestiegene Ausländerquote bedeutet

06.10.2024

Fast jeder Zweite im Bürgergeld hat keinen deutschen Pass. Das sind 2,7 Millionen Menschen – darunter viele neue Empfänger aus der Ukraine. Die BSW kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Experten weisen das zurück. Von

Schnelligkeit vs. Qualität

Innenministerium: Dauer von Asylverfahren in diesem Jahr gestiegen

29.09.2024

Die Prüfung von Asylverfahren beim Bamf dauert wieder länger – fast eineinhalb Monate. Schneller geht es in beschleunigten Verfahren für bestimmte Herkunftsländer. Diese sollen ausgeweitet werden. Die Linke warnt: Schnelle Verfahren nicht zu Lasten der Qualität.
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