Linke-Anfragen im Bundestag

Wichtiges Korrektiv in der Asylpolitik

22.02.2024

Prof. Dietrich Thränhardt, Migration, Integration, Flucht, Forscher, Forschung, Migazin
Mit Auflösung ihrer Fraktion darf die Linke im Bundestag nur noch wenige „Kleine Anfragen“ stellen. Ein herber Verlust. Sie waren eine Fundgrube und wichtiges Korrektiv in der Flüchtlingspolitik. Von

Hitlergrüße und Rassismus

Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei

21.02.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
NS-Verharmlosung, Hitlergrüße und rassistische Äußerungen – Sachsen hat binnen eines halben Jahres sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Durchschnittlich kommt jeden Monat ein neuer Fall dazu. Innenminister spricht von Einzelfällen.

Rassisten bestärkt

Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge 2023 verdoppelt

21.02.2024

Blaulicht, Polizei, Sicherheit, Ermittlung, Gefahr, Polizeiauto
Flüchtlinge in Deutschland wurden im vergangenen Jahr doppelt so häufig Opfer von Angriffen wie im Jahr zuvor. Straftaten gegen Flüchtlingsheime ist von 70 auf 180 angestiegen. Linke macht die ressentimentgeladene Debatte über die Asylpolitik verantwortlich. Rassisten seien bestärkt worden.

Rheinland-Pfalz

Rechtsextreme Straftaten: 769 Ermittlungen, 58 Verurteilungen

14.02.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten wurden in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 eingeleitet. Verurteilt wurden lediglich 58 Personen. Demnach führten lediglich 7,5 Prozent der Ermittlungsverfahren zu einer Verurteilung.

Kein Einzeltäter

Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern

15.01.2024

Moschee, Islam, Muslim, Islamfeindlichkeit, Fäkalien, Brief, Schweinefleisch
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.

Zahlen für 2023

Mehr Visa zum Familiennachzug erteilt

09.01.2024

Kind, Flughafen, Flugzeug, Warten, Familie, Familiennachzug, Traurig
Zwar ist in Deutschland die Zahl der Visa zum Familiennachzug gestiegen. Mehrheitlich wurden diese aber nicht an Angehörige von Flüchtlingen vergeben. Diese müssten oft lange Wartezeiten hinnehmen, kritisiert die Linken-Abgeordnete Clara Bünger.

Hamburg

Zahl der Einbürgerungsanträge steigt – Bearbeitungszeit auch

21.11.2023

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
Weit mehr als 6.000 Menschen wurden in diesem Jahr in Hamburg eingebürgert, rund 22.000 Anträge warten noch auf Bearbeitung. Neubürger müssen immer länger auf den neuen Pass warten.

„Hass und Hetze gegen Muslime“

Zahl islamfeindlicher Straftaten bereits über Vorjahresniveau

09.11.2023

Polizei, Moschee, Wache, Sicherheit, Muslime, Islam
Besorgniserregender Anstieg islamfeindlicher Straftaten. Linken-Politikerin Pau kritisiert „Hass und Hetze gegen Muslime“. Der migrationsfeindliche Kurs der Ampel-Koalition sowie die Stimmungsmache von CDU und AfD würden dazu beitragen.

Verschärfte Gefahrenlage

Mehr als 500 antisemitische Straftaten im dritten Quartal

06.11.2023

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
Seit der Gewalteskalation im Nahen Osten tritt in Deutschland Antisemitismus offener zutage. Neu ist die Feindlichkeit hierzulande aber nicht. Schon vor dem 7. Oktober registrierte die Polizei laut vorläufigen Zahlen auffällig viele antisemitische Taten.

Bundesregierung

37.000 Geduldete bislang mit neuem Chancen-Aufenthaltsrecht

28.09.2023

Aufenthaltsgenehmigung, Stempel, Unterschrift, Amt, Behörde, Erlaubnis
Das Chancen-Aufenthaltsrecht ist kein Jahr alt und wurde bereits mehr als 37.000 ausgegeben. Das von Union und AfD stark kritisierte Aufenthaltstitel ermöglicht langjährig Geduldeten eine Bleibeperspektive in Deutschland.