Zeitenwende = Kehrtwende

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu

30.06.2024

Miltär, Rüstung, Raketen, Bomben, Krieg, Waffen
Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe. Das liegt vor allem an den Lieferungen in ein Land: Ukraine – aber auch Saudi-Arabien ist zurück unter den wichtigsten Kunden. BSW-Politikerin Dağdelen wirft Ampel Bruch von Wahlversprechen vor. Von

Brandenburg

Mehr Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte

03.06.2024

Fensterscheibe, Kaputt, Fenster, Scheibe, Stein, Gewalt
Binnen drei Monaten gab es in Brandenburg mindestens 70 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter zwölf Körperverletzungen. Hinzu kommen dutzende Propagandadelikte: Hitlergrüße und Hakenkreuz-Schmierereien.

„Nicht nachvollziehbar“

Schutzquote für Flüchtlinge aus dem Jemen gesunken

29.04.2024

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Schild
Im Jemen tobt seit 2015 ein Krieg. Deshalb erhielten fast alle Geflüchteten Schutz in Deutschland. Seit 2020 sinkt die Schutzquote allerdings, ohne dass sich die Situation im Land verändert hätte. Nicht nachvollziehbar, kritisiert Die Linke.

„Feindbilder befeuert“

Zahl muslimfeindlicher Straftaten stark gestiegen

21.04.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist im vergangenen Jahr weiter nach oben gegangen. Die Linken-Politikerin Pau spricht von einem „verheerenden Ausmaß rechter Straftaten“. Besondere Sorge macht ihr auch der Anstieg von Straftaten gegen Muslime.

Umstrittene Praxis

Thüringen lässt sich Abschiebehaft Hunderttausende Euro kosten

16.04.2024

Handschelle, Straftat, Verhaftung, Hände, Mann, Abschiebung
Vereinzelt kommt es vor, dass Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen für die Behörden nicht auffindbar sind. Bisweilen werden Menschen deshalb in Abschiebehaft genommen. Das lässt sich Thüringen Hunderttausende Euro kosten.

Rheinland-Pfalz

Rechte, rassistische und antisemitische Gewalt – immer mehr Beratungen

15.04.2024

Rassismus, Demo, Transparent, Ausländerfeindlichkeit
Seit 2019 gibt es in Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. An eine Beratungsstelle für Betroffene wenden sich zunehmend mehr Menschen – die meisten wegen Rassismus.

23 Angriffe auf Flüchtlinge

Mehr als 1.000 Rechtsextremisten haben Waffenerlaubnis

07.04.2024

Waffe, Pistole, Hand, Jugendliche, Straftat, Schießen
Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ fordert die Linke mehr Tempo. Mehr als 1.000 von ihnen hatten Anfang des vergangenen Jahres noch eine Waffenerlaubnis. Nicht selten werden die Waffen gegen Geflüchtete eingesetzt.

Unzumutbare Abschiebungen

Zahl der Kirchenasyle deutlich gestiegen

27.03.2024

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Mit der Zahl der Asylanträge steigt auch die Zahl der Kirchenasyle in Deutschland wieder. 2023 gab es laut Bundesinnenministerium mehr als 1.500 Fälle - deutlich mehr als in den Vorjahren. Nur wenige Fälle führen aber zum Umdenken bei den Behörden.

72 Körperverletzungen

Täglich sieben rechtsextreme Straftaten in Sachsen

18.03.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist in Sachen deutlich angestiegen. Im vergangenen Jahr wurden täglich sieben Straftaten registriert. 72 Menschen wurden verletzt. Hotspots sind Dresden, Leipzig, Zwickau und Bautzen.

Linke-Anfragen im Bundestag

Wichtiges Korrektiv in der Asylpolitik

22.02.2024

Prof. Dietrich Thränhardt, Migration, Integration, Flucht, Forscher, Forschung, Migazin
Mit Auflösung ihrer Fraktion darf die Linke im Bundestag nur noch wenige „Kleine Anfragen“ stellen. Ein herber Verlust. Sie waren eine Fundgrube und wichtiges Korrektiv in der Flüchtlingspolitik. Von
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