Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.
Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation stehen den Integrationskursen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2016 deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss 7,5 Milliarden Euro beschlossen.
Die Volkshochschulen fordern mehr Geld für Integrationskurse. Die Leherer müssten besser honoriert werden, damit sie den Kursen nicht weglaufen. Sonst werde es zu Engpässen kommen angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation.
Deutschkurse seien für Flüchtlinge das allerwichtigste. Auch die Werte des Grundgesetzes sollten sie lernen in den Integrationskursen - etwa die Gleichheit von Mann und Frau. Es gibt nur ein Problem: wer soll das machen? Von Aglaja Beyes-Corleis Von Aglaja Beyes
Die Beschlüsse zwischen Bund und Ländern stoßen auf geteiltes Echo. Während Politiker die Vereinbarungen als einen wichtigen Beitrag feiern, kritisieren Flüchtlingsorganisationen die Einführung eines 2-Klassen-Asylrechts.
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert ein deutlich höheres Gehalt für Lehrer an Integrationskursen. Auf die niedrige Bezahlung der Lehrer will die Gewerkschaft mit einer Proteskundgebung aufmerksam machen.
2.000 neue Stellen im Bundesamt und mehr Geld für Integrationskurse. Das ist das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels im Bundeskanzleramt. Ein Maßnahmenpaket soll erst Mitte Juni konkretisiert werden.
Obwohl es Integrationskurse mit Alphabetisierung gibt, dürfen Flüchtlinge daran nicht teilnehmen. Deshalb übernehmen engagierte Bürger diese Aufgabe. Der Staat freut sich. Sie bekommt Integration zum Nulltarif. Von Aglaja Beyes
Die Einführung von Integrationskursen sei gut und wichtig gewesen. Sie entrechen nach Ansicht des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung aber nicht mehr der Realität. Die Kurse seien zugeschnitten auf gering Qualifizierte, ignorierten aber die gut Ausgebildeten.
Seit Wochen streiken angestellte Lehrer. Verglichen mit den Verbeamteten spricht die Presse von ihnen als "Lehrer zweiter Klasse". Worüber nicht berichtet wird, sind Lehrer an Integrationskursen - die dritte Klasse. Wohin das führt, zeigt Aglaja Beyes in einem Zukunftszenario. Wir schreiben das Jahr 2030. Von Aglaja Beyes