Hessen

Schon seit mehr als 1.000 Tagen bombardiert Russland die Ukraine. Eine achtköpfige Flüchtlingsfamilie im Rheingau hat Trennungsschmerz und wenig Hoffnung. Das Schulsystem erlangt da eine besondere Bedeutung. Von Jens Albes

Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll Kommunen entlasten und verhindern, dass Geld an Schleuser fließt – angeblich. Eine Studie belegt das Gegenteil und eine Stadt verweigert sie nun sogar. Sie befürchtet mehr Verwaltungsaufwand. Kritiker kündigen an, das System aushebeln zu wollen.

Rassistische Gesänge, rechtsextreme Bildchen und Schmierereien: Extremismus ist auch an Schulen anzutreffen. In Hessen wurde ein sprunghafter Anstieg verzeichnet. Steigende Meldezahlen führt das Ministerium nicht auf mehr Vorfälle, sondern auf höhere Sensibilität zurück.

Der Fall schlug hohe Wellen: Auf einer Party in einem Studienzentrum für künftige Beamte sollen rassistische Parolen gegrölt worden sein. Doch der Vorwurf habe sich nicht erhärtet, heißt es nun. Was bleibt, ist eine deutliche Diskrepanz zu Medienberichten.

In Hessen ist jeder zweite Neonazi gewaltorientiert. Das spiegelt sich in den Zahlen wider: Im vergangenen Jahr wurden im Schnitt täglich vier rechtsextrem motivierte Straftaten registriert. Innenminister Poseck spricht von der größten Bedrohung.

Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?

Hessens Bevölkerung wird vielfältiger. Das zeigt der Integrationsmonitor 2024. Die Teilhabe von Eingewanderten funktioniert an vielen Stellen schon. Ministerin Hofmann nennt Beispiele, wie sie noch besser gelingen könnte.

Vor mehr als vier Jahren erschütterte der Anschlag von Hanau die Menschen. Nun erläutert Minister Poseck, welche Konsequenzen in der Polizeiarbeit gezogen wurden. Und spricht eine Entschuldigung aus – mehr als vier Jahre nach der Untat.

Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib dringt in Hessen auf einen Stopp des staatlichen Schulversuchs mit Islamunterricht. Nun ist ein Gericht am Zug. Das Ministerium zeigt sich überrascht.

Das Hessische Beratungsnetzwerk berät in Fällen von Rassismus. Die Beratungsfälle stiegen 2023 auf einen Höchstwert – und die Tendenz zeigt weiter nach oben. Grund: Erstarken des Rechtsextremismus.