Hessen

Groko-Neuauflage. Roll Back in die 90‘er!?

15.11.2023

Die Hessen-Wahl hat die CDU gewonnen, Dank Groko irgendwie auch die SPD. Geplant sind mehrere Abschottungsmaßnahmen. Wenn irgendwann die „echten“ Faschisten übernehmen, ist schon alles vorbereitet! Von

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün

Hessens neue politische Farben – auch in der Flüchtlingspolitik

12.11.2023

Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. Zu den Topthemen gehören Flüchtlinge und innere Sicherheit. Die Grünen zeigen sich enttäuscht. Im Netz gibt es Kritik wegen Hanau und der Flüchtlingspolitik. Von und

Ein langer Weg

Wie Einwanderer in den Arbeitsmarkt finden

26.10.2023

Teilhabe am Arbeitsleben ist für Eingewanderte wesentlich für die gesellschaftliche Integration. In Hessen werden sie beim Weg in den Job von verschiedenen Projekten gezielt unterstützt. Das größte Problem dabei: Anerkennung von Abschlüssen.

„Ein polarisierteres Parlament“

AfD neue größte Opposition in Hessen

23.10.2023

Die rechtsextreme AfD steigt im hessischen Landtag zur zweitstärksten Kraft auf. Radikalisiert sich hier das politische Klima? Der AfD-Fraktionschef erwartet eine Verdopplung des Applauses. Die Parlamentspräsidentin will etwas ändern. Von

Nach den Landtagswahlen

Ampel-Desaster, Rechtsruck – und was nun?

09.10.2023

Die Ampel hat bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Der Trend geht nach rechts - und zwar ziemlich weit. Steht die Ampel nun zusammen, um etwas entgegenzusetzen? Oder tragen die Niederlagen in Hessen und Bayern neuen Streit in die Koalition?

Noch viel zu tun

Hanau-Untersuchungsausschuss beendet Beweisaufnahme

21.09.2023

Die parlamentarische Aufarbeitung des rassistischen Attentats von Hanau nähert sich dem Ende. Die Abgeordneten nehmen keine neuen Beweise mehr unter die Lupe. Aufklärt ist der Fall aber noch lange nicht, es bleibt einiges zu tun. Die Linke kündigt ein Sondervotum an.

Hessen/Bayern

Streit um Ausländerwahlrecht

20.09.2023

Die hessische SPD will Ausländern nach sechs Jahren Aufenthalt das kommunale Wahlrecht ermöglichen, die bayerische SPD bereits nach drei Jahren. Kritik ernten die Vorschläge im SPD-Wahlprogramm von der CSU.

„Schäbiges Wahlmanöver“?

Abschlussbericht zu Hanau-Ausschuss kommt später

20.09.2023

Um den Abschlussbericht des Hanau-Ausschusses gibt es im Landtag schon Streit, bevor er überhaupt vorgelegt wurde. Damit wird der Untersuchungsausschuss zu dem rassistischen Anschlag doch noch zum Wahlkampfthema.

„Große Keule“

Vor Wahlen wieder Diskussion über Obergrenze

18.09.2023

Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wird erneut über eine feste Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert. Die Ampelkoalition lehnt sie ab. Politikforscher Botsch sieht in der CDU-Forderung Wahlkalkül. Damit könne sie aber nicht gewinnen.

Syrische Ärzte

Gut ausgebildet und trotzdem ausgebremst

17.09.2023

Jeder zehnte Arzt in Hessen ist Ausländer, weit über 500 stammen aus Syrien - bundesweit sogar 5.300. Sie stützen das Gesundheitssystem, stehen aber vor großen Hürden. Von
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