Hass

Missachtung grob journalistischer Grundsätze - der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma legt Beschwerde gegen eine Spiegel-TV-Reportage ein. In einem Beitrag würden massive Vorurteile gegenüber der Minderheit gestärkt und Hass geschürt. In den sozialen Medien ist die Rede vom "Pack".

Strafrechtlich relevante Hassrede im Netz muss künftig gemeldet und kann schärfer geahndet werden. Die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes kann nach einer Verzögerung in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat gaben am Freitag grünes Licht.

Verfasser von Hassbriefen halten es offenbar nicht für nötig, anonym zu bleiben. Anzeigen werden oft eingestellt, die Täter ermutigt, beklagen Vertreter muslimischer und jüdischer Verbände.

Hasskommentare und Hate Speech werden oft als Synonyme verwendet. Medien- und Kommunikationswissenschaftlerin Liriam Sponholz erklärt im Gespräch, was die Folgen dieser Gleichsetzung sind und warum die Unterscheidung so wichtig ist.

Die Folgen rechtsextremer Anschläge sind für die Opfergruppen oft verheerend. Das Zusammenspiel aller Umstände führt dazu, dass sie das Gefühl bekommen, gehasst und verfolgt zu sein. Von Ikram Errahmouni-Rimi

Die Ankündigung großer Konzerne, keine Werbung mehr auf Facebook zu schalten, hat offenbar gewirkt. Zuckerberg kündigt Engagement gegen Rassismus an. Experten bezweifeln das. Einer Umfrage zufolge bewerten Deutsche Rassismus vor allem in sozialen Netzwerken problematisch.

Facebook geht nicht konsequent gegen rechte Hassrede vor. Das ist das Ergebnis einer Recherche. Danach steigt die Zahl der Hass-Beiträge immer mehr und sind oft jahrelang abrufbar. In Hass-Gruppen wurden auch Accounts von AfD-Politikern gefunden.

Soziale Netzwerke dürfen Hass-Postings löschen und Nutzer-Profile vorübergehend sperren. Das gilt auch dann, wenn die Äußerungen nicht strafbar sind. Das hat das Landgericht Koblenz entschieden. Ein Nutzer hatte wiederholt politisch motivierte Beiträge gegen Migranten gepostet.

Bei einer Debatte in Zwickau sind sich Bundespräsident Steinmeier, Lokalpolitiker, Forscher und Kriminalisten einig: Wo es Hass und Gewalt gegen andere gibt, muss die Mitte der Gesellschaft aufstehen - laut, entschlossen und solidarisch.

Nach der Ermordung eines Politikers und dem rassistisch motivierten Anschlag in Halle will die Bundesregierung Gesetze verschärfen, um gegen Hass im Internet vorzugehen. Die Opposition ist skeptisch über die Wirksamkeit.