Historische Lesung

Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz

11.02.2024

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden. Von und

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von

Demo-Verbot für Ausländer?

Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen

13.11.2023

Demonstration, Demo, Menschen, Palästina, Israel, Krieg
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.

Menschenwürde im Zentrum

Wie die Mütter des Grundgesetzes vor 75 Jahren kämpfen mussten

31.08.2023

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Vor 75 Jahren wurde in Bonn unter sehr provisorischen Bedingungen das Grundgesetz ausgearbeitet. Manches war von den Alliierten vorgegeben, um anderes wurde gerungen. Besonders umstritten war die Gleichstellung von Mann und Frau. Von

Im Auftrag Diskriminierung

Eine kleine Geschichte von Schikanen durch das AsylbLG

30.05.2023

Andrea Kothen, Pro Asyl, Menschenrechte, Asyl, Flucht, MiGAZIN, Profilfoto
Im Koalitionsvertrag kündigte die Bundesregierung an, das Asylbewerberleistungsgesetz „im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ zu überarbeiten. Wer das Gesetz verfassungskonform gestalten will, muss es abschaffen. Von

Racial Profiling

Gericht: Kontrolle aufgrund der Hautfarbe rechtswidrig

03.02.2022

Polizei, Polizeikontrolle, Racial Profiling, Bahnhof, Menschen, Rassismus
Eine polizeiliche Personenkontrolle verstößt gegen das Grundgesetz, wenn sie aufgrund der Hautfarbe erfolgt. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Geklagt hatte ein Mann, der es satthatte, von der Polizei immer wieder anlasslos kontrolliert zu werden.

Einbürgerungsfeier

Steinmeier lobt Zuwanderer und verurteilt Antisemitismus

25.05.2021

Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Rede, Steinmeier
Zum 72. Geburtstag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Steinmeier bei einer Einbürgerungsfeier nicht nur ein Lob auf die Verfassung gehalten. Steinmeier betonte auch den Beitrag der Zuwanderer für die Entwicklung des Landes.

Ressortabstimmung

Koalition einigt sich auf Ersatz für Begriff „Rasse“ im Grundgesetz

08.03.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Im Grundgesetz soll das Wort „Rasse“, durch „rassistische Gründe“ ersetzt werden. Darauf haben sich das Justiz- und Innenministerium geeinigt. Erstere soll gestrichen werden, weil er insinuiert, es gebe Menschenrassen.

Gericht legitimiert Polizeigewalt

Ellwangen-Urteil ist Freibrief für Grundrechtsverletzungen

05.03.2021

Aino Korvensyrjä, Asyl, Abschiebung, Flüchtlinge, Helsinki
Kürzlich hat das VG Stuttgart über die Polizeirazzia in Ellwangen im Mai 2018 entschieden. Das Urteil wurde in Medien als Erfolgsmeldung für Geflüchtete gefeiert. Bei näherer Betrachtung zeigt sich ein anderes Bild. Von

Verfassungsdogmatik

Warum „Rasse“ im Grundgesetz bleiben muss

02.12.2020

Cengiz Barskanmaz, Jura, Rechtswissenschaften, Verfassung, Rassismus
Die Debatte über den Rassebegriff im Grundgesetz wird kontrovers geführt. Doch was bedeuten die unterschiedlichen Optionen für den Antidiskriminierungsschutz? Von