Abschottungspolitik

SPD debattiert über Asylprüfungen in afrikanischen Drittstaaten

05.11.2023

SPD, Logo, Schriftzug, Wand, Politik, Sozialdemokraten
Wenn es um populistische Forderungen in der Flüchtlingspolitik geht, steht die SPD im Parteispektrum eher im Mittelfeld. Mit der Forderung dreier SPD-Politiker nach Asylprüfungen in nichteuropäischen Drittländern klettert die Partei aber nach oben. Aber nicht alle sind dafür.

Vor Treffen zu Flüchtlingspolitik

Länder fordern bessere Kostenverteilung

05.11.2023

Euro, Münze, Geld, Ein Euro, Taler, Wirtschaft, Armut, Reichtum
Am Montag treffen sich Bund und Länder, um über die künftige Flüchtlingspolitik zu beraten. Streit gibt es unter anderem bei der Verteilung der Kosten.

Abschreckungspolitik

Kommunen bewerten Bezahlkarte für Flüchtlinge unterschiedlich

05.11.2023

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
In der Debatte um die Flüchtlingspolitik wurde zuletzt auch die Forderung nach einer Bezahlkarte für Flüchtlinge laut, die auf bestimmte Waren begrenzt werden und Bargeldabhebungen einschränken könnte. Wer sie am Ende umsetzt, ist aber offen. Der Flüchtlingsrat hält die Forderung für einen Irrglauben.

Griechenland

Helfer kritisieren massive Gewalt gegen Geflüchtete

02.11.2023

Flüchtlinge, Kind, Flüchtlingslager, Weinen, Menschenrechte, Griechenland
Zehntausende Menschen haben in diesem Jahr Schutz in Griechenland gesucht. Dabei wurden sie oft schlecht behandelt. „Ärzte ohne Grenzen“ verlangt nun ein Eingreifen der griechischen Regierung und der EU.

Umfrage

Mehrheit der Kommunen: Flüchtlingslage „machbar“

02.11.2023

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Seit Monaten beklagen Kommunen Überforderung bei der Aufnahme und Versorgung Geflüchteten. Am Montag beraten Bund und Länder darüber. Eine Umfrage belegt den Wunsch der Kommunen nach mehr Unterstützung. Sie zeichnet aber auch ein differenziertes Bild von der Belastungslage.

150 Organisationen

Bündnis kritisiert „menschenfeindliche Forderungen“ in Asyl-Debatte

01.11.2023

Seebrücke, Demonstration, Seenotrettung, Flüchtlinge
Mehr als 150 Organisationen haben die Debatte über eine Kürzung der Sozialleistungen für Asylbewerber scharf kritisiert. Sie werde „zunehmend von menschenfeindlichen und sachfremden Forderungen dominiert“, kritisierte das Bündnis. Kritik kommt auch von den Grünen.

Asylpolitik

Kabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme

01.11.2023

Arbeitserlaubnis, Stempel, Unterschrift, Amt, Behörde, Erlaubnis
Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten. Die Bundesregierung hofft wohl auch, dass diese Änderung die Regierungschefs der Länder etwas besänftigen wird. Denn die werden am Montag mit dem Kanzler über Migrationspolitik sprechen.

Vor Bund-Länder-Gipfel

Debatte über Asylverfahren außerhalb Europas

01.11.2023

Flüchtlingslager, Afrika, Somalia, Dadaab, Zelte, Flüchtlinge, Geflüchtete, Zelte
Großbritannien versucht bereits seit längerem, Asylverfahren nach Ruanda zu verlagern. Jetzt gibt es in Deutschland eine ähnliche Debatte. Aus der Ampel-Koalition kommen allerdings unterschiedliche Signale dazu. Von und

Weniger Bootsüberfahrten

EU und Tunesien setzen Flüchtlingspakt doch um

01.11.2023

Tunesien, Küste, Stadt, Meer, Flüchtlingspolitik, Afrika, Flucht, Migration
Trotz einer angeblichen Rückzahlung von Mitteln zur „Migrationsabwehr“ arbeitet Tunesien mit der EU zusammen. Es kommen auch weniger Geflüchtete über das Mittelmeer an - Rückgang um Faktor sieben. Von

Flüchtlingspolitik

Faeser und Scholz werben in Afrika für Migrationsabkommen

30.10.2023

marokko, bazar, marrakesch, nacht, menschen, markt
Abschiebungen aus Deutschland sind in Marokko ein heikles Thema, über das die Regierung ungern öffentlich spricht. Entsprechend vorsichtig wählt Nancy Faeser dort ihre Worte. Beim Kanzler-Besuch in Nigeria wird offener gesprochen. Von und