Flüchtling

Die Einwanderung von Flüchtlingen hat keine Auswirkungen auf die Rentenkassen. Wenn die Arbeitsmarktintegration gelingt, könnten sie die Rentenkassen sogar entlasten. Das verkündet prognostiziert die Deutsche Rentenversicherung.

Als Willkommensgeste stellt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine arabische Fassung der Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zur Verfügung. Die Ausstellung soll Flüchtlingen diesen Teil der deutschen Geschichte vertraut machen.

Die wenigsten Bundesländer geben Asylbewerbern in Erstaufnahme-Einrichtungen Sachleistungen. Begründung: zu hoher Verwaltungsaufwand. Nur Bayern zeigt sich entschlossen, diese Regelung einzuführen.

Um die Zahlen der Flüchtenden zu verringern, sucht Europa nach einer neuen Nordafrikapolitik. Vor einem Jahr begann der "Khartum-Prozess". Damit sollen die Rechte und die Sicherheit von Flüchtlingen gestärkt werden - auf dem Papier. In der Praxis wird Staatsmacht unterstützt. Von Paul Simon Von Paul Simon

EU-Kommissionspräsident Juncker ist genervt von Appellen aus Bayern. Viel dringender brauche Europa eine bessere Abstimmung und Koordination. EU-Parlamentspräsident bezeichnet die Atmosphäre als "gespenstisch".

Bis Oktober 2015 sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration mehr als 700.000 Menschen per Boot in Europa gekommen. Das ist ein neuer Höchststand. Rund 3.250 Menschen habe dabei ihr Leben verloren.

Nach zähem Ringen wurden beim EU-Sondertreffen in Brüssel Beschlüsse gefasst, um die Lage für die Flüchtlinge auf dem Balkan zu entspannen. Die Bundesregierung zeigt sich erleichtert über einen ersten Schritt, will aber mehr erreichen.

Wer ist Einwanderer und wer ist Gast? Um diese Frage dürckt sich die Politik seit Jahren herum. Dabei ist die Antwort elementar wichtig für Organisation des Landes. Wir sollten nicht den gleichen Fehler machen wie zu Zeiten der sogenannten "Gast"-Arbeiter. Von Tobias Busch Von Dr. Tobias Busch

Ein Großaufgebot der Polizei musste am Sonntag im sächsischen Freiberg anrücken, um 700 Flüchtlinge vor 400 Asylfeinden zu schützen. Lediglich acht Strafanzeigen nahm die Polizei auf.