Ferda Ataman

Die Forschung belegt: Patienten mit deutschem Namen bekommen eher einen Arzttermin. Eine neue Studie hat außerdem herausgefunden: Wer Diskriminierung im Gesundheitswesen erlebt, ist in Deutschland oft auf sich allein gestellt.

Bei einer Demonstration kurz vor dem vierten Hanau-Jahrestag erinnern die Teilnehmenden an die Toten - und wollen ein Zeichen setzen. Die Form des Gedenkens steht ebenso in der Kritik, wie die Politik. Ataman: Hinterbliebene fühlen sich alleingelassen. Die Polizei ermittelt wegen eines Hitlergruß - am Rande der Demo.

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Die Inhalte des Gesprächs sind brisant. Ataman: AfD zeigt wahres Gesicht.

Mit der Modernisierung des Bundespolizeigesetzes soll mehr gegen Diskriminierungen durch Beamte getan werden. Dem Problem des „Racial Profiling“ will die Regierung unter anderem mit Bescheinigungen beikommen. Die Gewerkschaft der Polizei bezweifelt den praktischen Nutzen.

Zehn Regierungsbeauftragte warnen in einer gemeinsamen Erklärung vor zunehmender Hasskriminalität: Rassismus und gruppenbezogene Vorurteile auf dem Vormarsch. Sorgen bereiten auch vorurteilsbeladene Wahlkämpfe. Der Staat stehe in der Pflicht.

Diskriminierung kann viele Ursachen haben: Vorurteile, Hass oder schwache Gesetze. Die Antidiskriminierungsbeauftragte macht sich dafür stark, Bürger auch gegen Benachteiligungen durch Künstliche Intelligenz zu schützen. Ein Beispiel dafür gab es bereits in den Niederlanden.

Deutschland orientiert sich bei der Einbürgerung an den USA und Frankreich: Die Wartezeit von bislang acht Jahren soll künftig auf fünf Jahre verkürzt werden. Der Doppelpass wird erlaubt. Die Lebensleistung von „Gastarbeitern“ wird anerkannt. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht weiter Nachbesserungsbedarf.

Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen. Geplant ist eine umfassende Gesetzesreform. Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman hat dazu jetzt Vorschläge vorgelegt. Jetzt liegt der Ball im Feld von Justizminister Buschmann.

Das Bewusstsein für Diskriminierung nimmt zu, die Zahl der Menschen, die sich wehren wollen, auch. Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman wertet das als gutes Zeichen, ist aber besorgt über die Zunahme an Ressentiments und Hetze. Von Bettina Markmeyer

Deutschland ist sensibler geworden dafür, was Diskriminierung Menschen antut. Mehr Menschen als noch vor 15 Jahren berichten von Benachteiligungen und noch mehr Menschen wollen, dass die Politik handelt und die Rechte der Betroffenen stärkt.