Rias-Jahresbericht
„Katastrophale Zahlen“ zu antisemitischen Vorfällen in Deutschland
25.06.2024
Die Feindseligkeiten gegen Juden in der Bundesrepublik haben eine neue Dimension erreicht. Das Netzwerk Rias fordert eine Gegenwehr der Gesellschaft. Die Bundesregierung will Lage nicht hinnehmen. Der Beauftragte fordert Allianzen gegen alle Diskriminierungsformen. Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch
„Ausländer-Raus“-Stimmung
Wieder mehr Diskriminierungsfälle – Ablehnung direkter und härter
25.06.2024
Der Antidiskriminierungsstelle werden jedes Jahr mehr Fälle von Benachteiligungen gemeldet. Die Angriffe werden zudem direkter und härter. Die Ampel-Koalition wollte das Gesetz gegen Diskriminierung verschärfen – eigentlich. Beauftragte Ataman warnt: „Die Lage ist ernst“.
Studie
Ataman fordert mehr Hilfe bei Diskriminierung im Gesundheitswesen
22.04.2024
Die Forschung belegt: Patienten mit deutschem Namen bekommen eher einen Arzttermin. Eine neue Studie hat außerdem herausgefunden: Wer Diskriminierung im Gesundheitswesen erlebt, ist in Deutschland oft auf sich allein gestellt.
„Wir machen weiter“
Tausende gedenken in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags
18.02.2024
Bei einer Demonstration kurz vor dem vierten Hanau-Jahrestag erinnern die Teilnehmenden an die Toten - und wollen ein Zeichen setzen. Die Form des Gedenkens steht ebenso in der Kritik, wie die Politik. Ataman: Hinterbliebene fühlen sich alleingelassen. Die Polizei ermittelt wegen eines Hitlergruß - am Rande der Demo.
Geheimes Treffen mit Identitären
AfD-Politiker sprachen über „Masterplan“ für Remigration
10.01.2024
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Die Inhalte des Gesprächs sind brisant. Ataman: AfD zeigt wahres Gesicht.
Racial-Profiling
Lob und Skepsis zu Diskriminierungsverbot für Bundespolizei
20.12.2023
Mit der Modernisierung des Bundespolizeigesetzes soll mehr gegen Diskriminierungen durch Beamte getan werden. Dem Problem des „Racial Profiling“ will die Regierung unter anderem mit Bescheinigungen beikommen. Die Gewerkschaft der Polizei bezweifelt den praktischen Nutzen.
Regierungsbeauftragte in Sorge
Im Wahlkampf werden wieder Ressentiments geschürt
11.09.2023
Zehn Regierungsbeauftragte warnen in einer gemeinsamen Erklärung vor zunehmender Hasskriminalität: Rassismus und gruppenbezogene Vorurteile auf dem Vormarsch. Sorgen bereiten auch vorurteilsbeladene Wahlkämpfe. Der Staat stehe in der Pflicht.
Künstliche Intelligenz
Ataman: Gesetz sollte vor digitaler Diskriminierung schützen
30.08.2023
Diskriminierung kann viele Ursachen haben: Vorurteile, Hass oder schwache Gesetze. Die Antidiskriminierungsbeauftragte macht sich dafür stark, Bürger auch gegen Benachteiligungen durch Künstliche Intelligenz zu schützen. Ein Beispiel dafür gab es bereits in den Niederlanden.
Kabinett beschließt Gesetz
Einbürgerungen sollen künftig schneller möglich sein
23.08.2023
Deutschland orientiert sich bei der Einbürgerung an den USA und Frankreich: Die Wartezeit von bislang acht Jahren soll künftig auf fünf Jahre verkürzt werden. Der Doppelpass wird erlaubt. Die Lebensleistung von „Gastarbeitern“ wird anerkannt. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht weiter Nachbesserungsbedarf.
Ataman fordert Reform
Schwächstes Antidiskriminierungsgesetz in Europa
18.07.2023
Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen. Geplant ist eine umfassende Gesetzesreform. Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman hat dazu jetzt Vorschläge vorgelegt. Jetzt liegt der Ball im Feld von Justizminister Buschmann.