FDP

Für den Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011 sind nominiert: Angela Merkel, Österreichs Expertenrat für Integrationsfragen und Hans-Peter Friedrich. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Feriensprachkurse, Schwarz-Gelb und DOMID. Von Marcello Buzzanca

Deutschlands Stadtparlamente sind noch weit davon entfernt, die kulturelle und ethnische Vielfalt der Gesellschaft widerzuspiegeln. Bei der Linkspartei und den Grünen ist der Migrantenanteil am höchsten, bei der FDP und den Unionsparteien am geringsten.

Menschen mit und ohne Migrationserfahrung sind sich verblüffend ähnlich - sie denken und fühlen dasselbe. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Emnid-Befragung, die im Auftrag des Hessischen Integrationsministeriums durchgeführt wurde.

Im März 2011 wurden bislang 1 112 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 473 links und 58 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Innenminister Friedrich lud Muslime zum Präventionsgipfel und rief erneut eine Welle der Empörung aus. Die Opposition kritisiert, dass Muslime unter Generalverdacht gestellt werden und der Islam auf Sicherheitsaspekte reduziert wird.

Nennen wir das Kind doch mal beim Namen. Deutschland ist kein Magnet für qualifizierte ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien. Wir haben ein Imageproblem. Selbst für viele Deutsche mit Migrationshintergrund überwiegen vielfach die Gründe, das Land zu verlassen und ihr Glück im Ausland zu suchen. Von Serkan Tören

Ein neues Konzept der Bundesregierung soll die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland erleichtern. Vorgesehen ist auch eine Lockerung Nebenverdienstbeschränkungen für ausländische Studierende. Das Kabinett berät heute.

Die Zahl der Scheinehen ist laut Polizeiliche Kriminalstatistik im Jahr 2010 um etwa acht Prozent gesunken. Das überrascht: Die jüngsten Verschärfungen des Aufenthaltsgesetzes wurden noch mit steigenden Zahlen begründet.

Das Kabinett hat die Visa-Warndatei beschlossen. Damit wird ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht. Kılıç bemängelt, dass friedlichen Menschen nun pauschal als mögliche Terroristen verdächtigt werden.

„Beim Thema Zuwanderung muss es noch Fortschritte geben“, so Philipp Rösler gestern mit Blick auf den Fachkräftemangel. Die Grünen fordern Konzepte und dessen Durchsetzung. Die Linkspartei lehnt Fachkräftezuwanderung ab.