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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Aiwanger-Debatte hält an
06.09.2023
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.
UN-Bericht
06.09.2023
Das UN-Menschenrechtsbüro hat andauernden Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung gegeißelt. Sie würden in vielen Ländern weiterhin ausgegrenzt und seien im öffentlichen Leben unterpräsentiert, berichtete das Büro.
Keine Instrumentalisierung
05.09.2023
Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.
BRD zahlt 12 Cent/Afghane
05.09.2023
Mehr als die Hälfte der Afghanen haben nicht genug zu essen. Doch die UN verfügen über immer weniger Geld, um die Bedürftigen zu versorgen. Auch von Deutschland fällt die Hilfe bisher deutlich geringer aus: 12 Cent pro Afghane.
Amtliche Statistik
04.09.2023
Berlins Bevölkerungszahl steigt weiter. Das Wachstum resultiert ausschließlich aus dem Zuwachs an Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit – unter anderem aus der Ukraine. Laut Statistikamt hat inzwischen fast jeder vierte Berliner keinen deutschen Pass.
EU-Afrika-Politik
31.08.2023
Niger ist die sechste ehemalige französische Kolonie in Afrika, in der in den vergangenen drei Jahren die Armee die Macht übernommen hat. EU-Außenminister gestehen: Migrationspolitik dürfe nicht nur EU-Interessen berücksichtigen. Europa müsse auch was geben.
„Unmenschlich“
31.08.2023
Die Unterbringung von traumatisierten Minderjährigen in einer Flüchtlingsunterkunft für Erwachsene ist unmenschlich. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Fall aus Italien entschieden. Das Gericht sprach der Betroffenen Schadensersatz zu.
Regierung beschließt
30.08.2023
Die Bundesregierung hat Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Damit soll die Flucht aus diesen Ländern gebremst oder in andere Bahnen gelenkt werden. Statt Asyl wolle Deutschland Arbeit bieten, sagt Innenministerin Faeser.
Künstliche Intelligenz
30.08.2023
Diskriminierung kann viele Ursachen haben: Vorurteile, Hass oder schwache Gesetze. Die Antidiskriminierungsbeauftragte macht sich dafür stark, Bürger auch gegen Benachteiligungen durch Künstliche Intelligenz zu schützen. Ein Beispiel dafür gab es bereits in den Niederlanden.
Amtliche Statistik
30.08.2023
Im vergangenen Jahr wurden mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt. Auch die Zahl der gestellten Anträge ist gestiegen, wie das Statistikamt mitteilt. Die meisten Anerkennungen erfolgten in Gesundheitsberufen. Die Verfahren dauern aber immer noch zu lange.