Ergebnisoffen

Deutsche Islamkonferenz tagt zum Thema Wohlfahrtspflege

13.01.2015

Heute tagt die Deutsche Islam Konferenz ersmals seit ihrem Neustrart vor einem Jahr in großer Runde. An der Tagesordnung steht das Thema Wohlfahrtspflege für Muslime. Das Ergebnis ist offen.

Reform

Migrationsbeauftragte Özoğuz will Zuwanderungsgesetz ändern

13.01.2015

Nach dem Willen der Migrationsbeauftragten Özoğuz braucht Deutschland eine Reform des Zuwanderungsgesetzes. Das geltende Gesetz sei stellenweise ein bürokratisches Monstrum. Das hindere die Einwanderung von Hochqualifizierten.

Strafgesetzbuch

Union und SPD gegen Abschaffung des Blasphemieparagrafen

13.01.2015

Die Forderung von FDP-Politikern, in einem symbolischen Akt den Blasphemieparagrafen aus dem Strafgesetzbuch zu streichen, findet keine Unterstützung bei Union- und SPD-Politikern. In der Praxis hat das Gesetz ohnehin kaum Bedeutung.

Kirchen warnen vor Stimmungsmache

Muslime planen Kundgebung gegen Terror

09.01.2015

Nach dem blutigen Anschlag auf die französische Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" haben die Kirchen dazu aufgerufen, für Freiheit und eine offene Gesellschaft einzutreten. Zugleich warnten sie davor, Hass gegen Muslime zu schüren. Islamische Religionsgemeinschaften distanzierten sich von dem Attentat und planen eine Kundgebung gegen den Terror.

Pariser Anschlag befeuert Pegida-Debatte

Innenminister de Maizière warnt vor „Brandstiftern“

09.01.2015

Das Attentat auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie Hebdo hat in Deutschland die Debatte über den Umgang mit der islamfeindlichen "Pegida"-Bewegung befeuert. Ranghohe Politiker warnen vor einer Instrumentalisierung des Anschlags.

Gesetzesentwurf Ende März

Bund und Länder prüfen Gesundheitskarten für Asylbewerber

08.01.2015

Bund und Länder verhandeln derzeit über die Einführung von Gesundheitskarten für Asylbewerber. Sie sollen in Zukunft leichter Zugang zu medizinischer Versorgung bekommen. Bisher können Asylbewerber nicht ohne weiteres zum Arzt gehen.

Kopftuchverbot wackelt

Berlin und Niedersachsen streben Staatsverträge mit Muslimen an

07.01.2015

Mit Niedersachsen und Berlin streben gleich zwei Länder Staatsverträge mit Muslimen an. Niedersachsen wäre das erste Flächenland. Dort könnte ersten Informationen zufolge auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen fallen.

"Wir sind das Volk" ist verlogen

DDR-Bürgerrechtler kritisieren „Pegida“-Demonstrationen

07.01.2015

Vertreter der DDR-Bürgerbewegung von 1989 kritisieren die fremdenfeindlichen "Pegida"-Demonstrationen in einem Aufruf scharf. Nichts sei "so falsch und verlogen" wie den Ruf "Wir sind das Volk". Mit "Wir sind das Volk" habe man damlas für Weltoffenheit und Freiheit demonstriert.

"Pegida"

Wissenschaftler fordern neues Leitbild für Deutschland

06.01.2015

Nach ansicht des Rates für Migration geht ein Riss durch die Gesellschaft: Jeder Zweite befürwortet die wachsende Vielfalt, aber jeder Dritte fordert mehr Mut zu einem stärkeren Nationalgefühl und schließt dabei Eingewanderte aus. Daher brauche Deutschland eine neue Leitbild-Kommission.

Merkels Neujahrsrede hält nicht lange

CSU fordert schnellere „Rückführung“ von Flüchtlingen

05.01.2015

Kaum hat die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache die Selbstverständlichkeit betont, dass Flüchtlinge in Deutschland Zuflucht finden, fordert die CSU auch schon einen schärferen Gangart in der Asylpolitik. Die Linke fordert Merkel auf, im eigenen Laden aufzuräumen.
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