UN
Nach Paris-Anschlägen Flüchtlinge nicht zu Sündenböcken machen
18.11.2015
Die UN warnt, nach den Anschlägen von Paris die Flüchtlinge zu Sündenböcken zu machen. Zeitgleich kritisiert Amnesty die EU-Abschottungspolitik. Unionspolitiker hingegen zeigen sich unbeeindruckt. Sie fordern Verstärkung der Grenzsicherung durch die Bundeswehr.
Thüringen
Ex-Zentralrats-Generalsekretär der Juden wird Verfassungsschutzchef
18.11.2015
Beim Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz bahnt sich eine überraschende Personalie an. Stephan J. Kramer, früherer Generalsekretär des Zentralrats der Juden, soll Medienberichten zufolge den Posten des Präsidenten übernehmen.
Mit sofortiger Wirkung
„Welt“ trennt sich von Matthias :) Matussek
18.11.2015
"Die Welt" hat sich von Matthias Matussek getrennt. Ausschlaggebend war ein Satz von ihm auf Facebook. Die Anschläge in Paris würde die Flüchtlingsdebatte in eine "frische" Richtung bewegen, hatte Matussek geschrieben. Seinen Eintrag hatte er mit einem Smiley abgeschlossen.
Flüchtlingsdebatte
Keine Verbindung zwischen Terror und Flüchtlingen
17.11.2015
Nach dem Terroranschlag in Paris fordern Spitzenpolitiker der CSU einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Teile der Bundesregierung sowie Muslime und Kirchenvertreter lehnen das ab. Die Menschen würden vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten.
Islamwissenschaftler
Mit Hintergründen des Terrorismus auseinandersetzen
17.11.2015
Islamwissenschaftler Bülent Uçar fordert eine Auseinandersetzung mit dem islamistischen Terrorismus - theologisch, politisch, kulturell und ökonomisch. Bei solchen Anschlägen werde die Religion pervertiert auf die übelste Art.
Ex-Regierungssprecher
Rechte Gewalt ist größte Herausforderung für Deutschland
17.11.2015
Nicht die Flüchtlinge, sondern die rechtsextremistische Gewalt ist nach Überzeugung des früheren Regierungssprechers Uwe-Karsten Heye die größte innenpolitische Herausforderung für Deutschland.
Terror in Paris
CSU schlägt Bogen zur Flüchtlingspolitik
16.11.2015
CSU-Politiker fordern nach den Pariser Anschlägen eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik. Von einem Generalverdacht gegen Flüchtlinge warnen indes die CDU, der Verfassungsschutz und Experten. Unterdessen brennt in Usedom eine Flüchtlingsunterkunft.
Forscher
Sorge vor Zuwanderung auch Ausdruck von Verbitterung
16.11.2015
Menschen, die verbittert über die eigene Lebenssituaion sind, sorgen sich stärker vor Zuwanderung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Sonderauswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
BKA-Statistik
Flüchtlinge nicht krimineller als andere
16.11.2015
Ein neuer Lagebericht des Bundeskriminialamtes belegt: Die hohen Flüchtlingszahlen haben nicht zu einem Anstieg der Kriminalität geführt. Der Großteil der Flüchtlinge begehe überhaupt keine Straftaten.
Verwaltungsgericht Köln
Verfassungsschutz muss über Vernichtung von NSU-Akten informieren
16.11.2015
Der Verfassungsschutz muss Auskunft geben über Disziplinarverfahren gegen seinen Mitarbeiter, der massenweise NSU-Akten vernichtet hatte. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln. Die Öffentlichkeit habe eine überragendes Interesse an diesen Informationen.