Globale Waffenverkäufe rückläufig

Deutsche Rüstungsexporte steigen gegen den Trend

15.12.2015

Rüstüngskonzerne haben im vergangenen Jahr weltweit 365 Milliarden Euro umgesetzt. Das ist etwas weniger als im Jahr zuvor. Deutsche Rüstungskonzerne hingegen konnten ihren Umsatz mit Waffenlieferungen steigern. Die Linke kritisiert das "Geschäft mit dem Tod".

NS-Täter

Zentralrat der Sinti und Roma dokumentiert ungesühnte Morde

15.12.2015

Der NS-Völkermord an den ethnischen Minderheiten der Sinti und Roma sei bei den Justizverfahren gegen NS-Täter weitgehend ungesühnt geblieben. Viele Täter seien nie strafrechtlich belangt worden. Diesen Vorwurf erhebt das Zentralrat der Sinti und Roma in einer aktuellen Dokumentation.

Wort des Jahres 2015

Flüchtlinge

14.12.2015

"Flüchtlinge" ist das Wort des Jahres 2015. Der Ausspruch von Bundeskanzlerin Merkel "Wir schaffen das!" landet auf Platz zehn, "Je suis Charlie" auf Platz zwei. Die Gesellschaft für deutsche Sprache wählte den Wort des Jahres aus 2.500 Vorschlägen aus.

Verwaltungsgericht Köln

Keine islamische Beschneidungsfeier am Karfreitag

14.12.2015

An Karfreitagen dürfen keine islamischen Beschneidungsfeier stattfinden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Islamische Beschneidungsfeier hätten unterhaltenden Charakter und müssten nicht am Karfreitag stattfinden.

Hochqualifizierte

Wissenschaftsorganisation will talentierten Flüchtlingen Perspektive eröffnen

14.12.2015

Auch wenn unklar ist, wie viele Hochqualifizierte unter den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sind, das Potenzial soll gehoben werden. Die Bundesagentur hat dazu ein neues Projekt auf den Weg gebracht.

Flüchtlinge

„Internet ist gleich mit Essen“

11.12.2015

Solange Flüchtlinge keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben, dürfen sie bei Mobilfunkanbietern keine Verträge abschließen und können somit keine Daten-Flatrates nutzen. Dabei sind junge Flüchtlinge ohne Eltern besonders auf Onlinenutzung angewiesen.

Rheinland-Pfalz

Bewohnte Flüchtlingsunterkunft abgebrannt

11.12.2015

Nach dem Brand in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft im südpfälzischen Herxheim zeigt sich die Politik tief betroffen. Es ist bereits die zweite Brandstiftung im Ort innerhalb einer Woche.

Flüchtlingspolitik

Wirtschaftsminister wollen Vorrangprüfung abschaffen

11.12.2015

Bei der Wirtschaftsministerkonferenz sprachen sich die Ressortchefs mit großer Mehrheit dafür aus, die Vorrangprüfung für Flüchtlinge abzuschaffen. Nur NRW und Bayern stimmten gegen das Vorhaben.

Gericht

Wohnung darf als islamisches Gebetshaus genutzt werden

11.12.2015

Eine Erdgeschosswohnung darf als ein islamisches Gebetshaus genutzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Das Gebäude liege ohnehin in einem durch Verkehrslärm belasteten Mischgebiet. Das müsse die Nachbarschaft hinnehmen.

Mehr Datenaustausch

Flüchtlinge sollen einheitlichen Ausweis erhalten

10.12.2015

Einheitliche Ausweise für Flüchtlinge soll den Datenaustausch zwischen den Behörden erleichtern. Damit erhofft sich das Innenministerium eine Verfahrensbeschleunigung. Die Opposition und Flüchtingsorganisationen kritisieren das Vorhaben.
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