Monatelange Verzögerungen

Flüchtlingsausweise gehen in Behörden verloren

05.02.2016

Wenn Flüchtlinge keine Papiere haben, kommt es zu deutlichen Verzögerungen bei Abschiebungen. Nicht selten tragen aber auch deutsche Behörden dazu bei. Wie nun bekannt wurde, gehen regelmäßig Ausweisdokumente in Behörden verloren.

Geberkonferenz

Neun Milliarden Euro Syrien-Hilfe zugesagt

05.02.2016

Nach rund fünf Jahren Krieg sind unzählige Syrer auf Hilfe angewiesen. Mehr als 4,5 Millionen haben sich in die Nachbarländer geflüchtet. Geberländer sagten jetzt eine milliardenschwere Unterstützung zu.

Asylpaket II auf dem Weg

Schnellverfahren und verschärfte Vorschriften für Flüchtlinge

04.02.2016

Als sich die Koalition im November 2015 erstmals auf das zweite Asylpaket verständigte, war noch vom Willkommen für Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive die Rede. Nun geht es vor allem um Abschreckung derer, die in Deutschland keine Chance haben.

Frei erfunden

Jugendliche täuschen Verfolgung durch Asylbewerber vor

04.02.2016

Drei junge Mädchen haben mit einer frei erfundenen Geschichte die Polizei auf Trab gebracht. Sie behaupteten, von einer Horde von Flüchtlingen verfolgt und belästigt worden zu sein. Die Polizeigewerkschaft ist nach der Berichterstattung über die Kölner Silvesternacht nicht überrascht über vermehrt auftretende Trittbrettfahrer.

Asylprozess

Bundesverwaltungsgericht wirbt für Reformen bei Asylprozessen

04.02.2016

Die Rechtssprechung in Asylsachen ist dem Bundesverwaltungsgericht zu uneinheitlich. Präsident Klaus Rennert will dies durch die Gewährung von mehr Rechtsmitteln ändern. Auch bei der Anordnung von Abschiebehaft strebt er Reformen an.

Volksverhetzung

Geldstrafe für „Auschwitz“-Lied bei Fußball-Spiel

04.02.2016

Das Singen eines rechtsradikalen Ausschwitz-Lieds während eines Bundesliga-Fußballspiels kam zwei Männern teuer zu stehen. Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte sie wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von über 10.000 Euro.

Abschiebung

De Maizière unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen im sicheren Afghanistan

03.02.2016

Bundesinnenminister de Maizière hält an seinem Plan fest, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückzuschicken. Das Land sei in Teilen sicher. Sich selbst ließ der Minister in Afghanistan dennoch unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen eskortieren. Kurze Zeit später explodierte eine Bombe, bei dem zehn Menschen ums Leben kamen. Die Opposition kritisiert.

Die Berlinale

Viele Filme thematisieren Flucht und Vertreibung

03.02.2016

Viele Filme auf der diesjährigen Berlinale handeln von Flucht und und den Fluchtgründen. Passend dazu ist das Oberthema der Filmfestspiele: Das Recht auf Glück. Von Nadine Emmerich

Karneval

Mainzer Fastnacht verspottet populistische Flüchtlingspolitik

03.02.2016

Die CSU als Vogelscheuche zum Vertreiben von Flüchtlingen, Julia Klöckner (CDU) auf der Flucht vor Burkaträgerinnen oder Pegida als Hexe. Beim diesjährigen Rosenmontagszug soll über populistische Flüchtlingspolitik gelacht werden.

"Populistisches Flüchtlingsbashing"

Nahles will integrationsunwilligen Flüchtlingen Leistungen kürzen

02.02.2016

Ein Gastbeitrag von Andrea Nahles in der "FAZ" spaltet die Gemüter: Während die Arbeitsministerin integrationsunwilligen Flüchtlingen mit Leistungskürzungen droht, fordert die Opposition mehr Integrationskurse von der Regierung.
TOP GELESEN