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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Kritik
10.05.2017
War's das? Antonio Tajani, Nachfolger von Martin Schulz in Brüssel, urteilt nach den Frankreich-Wahlen, dass die Rechtspopulisten am Ende seien. Doch dafür erntet er Widerspruch. Lambsdorff zufolge ist der Rechtspopulismus noch lange nicht gestoppt.
Rechter Schulterschluss
10.05.2017
Der Neumarkt vor der Frauenkirche in Dresden war am Montagabend Versammlungsort für "Pegida" und AfD gleichermaßen. Aus Sicht von Justizminister Maas zeigt sich nun das wahre Gesicht der rechtspopulistischen Partei.
1. Quartal 2017
10.05.2017
Im ersten Quartal dieses Jahres wurden 93 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert. 86 davon hatten einen rechtsradikalen Hintergrund. Außerhalb der Unterkünfte gab es über 300 Angriffe auf Flüchtlinge mit 47 Verletzten.
Weniger Asylanträge in Deutschland
09.05.2017
Die Zahl der Überfahrten über das Mittelmeer steigt an. Doch nicht allle schaffen es nach Europa. Am Wochenende sind mutmaßlich 200 Flüchtlinge ertrunken. Das Bundesinneministerium meldet derweil sinkende Zahlen von neu ankommenden Asylbewerbern.
Bundesgerichtshof
09.05.2017
Auch wenn die Unterbringungen eines Asylbewerbers im Transitbereich eines Flughafens mit einem Freiheitsentzug vergleichbar sei, handele es sich nicht um eine Freiheitsentziehung. Das entschied das Bundesgerichtshof.
Studie
09.05.2017
Eine deutliche Mehrheit der Flüchtlinge fühlt sich in Deutschland willkommen, nur jeder Fünfte fühlt sich den Deutschen fern. Das sind erste Ergebnisse einer Umfrage mit Flüchtlingen mit Bleibeperspektive.
Franco A. "Spitze des Eisbergs"
08.05.2017
Der Zentralrat der Juden befürchtet, dass der Fall Franco A. kein Einzelfall ist, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen geht davon aus, dass es noch mehr Fälle gibt. Experte warnt vor geistigen Verbindungslinien zwischen militärischen und rechtsextremen Werten.
Fast verdoppelt
08.05.2017
Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, hat sich seit dem Jahr 2014 nahezu verdoppelt. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich auch die Zahl der Angriffe mit Waffen auf Flüchtlinge, Unterkünfte und Helfer verdoppelt. Linke fordern bundesweites Sicherheitskonzept.
Neuer Fund in Kaserne
08.05.2017
Der Fall Franco A. weitet sich aus. Nach einem weiteren Fund von Wehrmachts-Andenken in einer Kaserne sollen alle Bundeswehr Liegenschaften, Räumlichkeiten und Gelasse durchsucht werden. Verteidigungsministerin von der Leyen appellierte an die Soldaten, den Ruf der Truppe zu retten.
BAMF in der Kritik
08.05.2017
Das Bundesamt für Flüchtlinge steht nach dem Fall Franco A. massiv in der Kritik. Die NRW-Landesregierung wirft dem Amt vor, die Gerichte zu belasten mit mangelhaften Asylbescheiden. Derweil küngigt das Bundesamt an, 2.000 bereits abgeschlossene Asylverfahren zu überprüfen.