Bundeszentrale

Gedenkstätten müssen sich auf Einwanderer einstellen

15.08.2017

Gedenkstätten in Deutschland müssen sich nach Überzeugung des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung auf unterschiedliche Perspektiven einlassen. Einwanderer brächten eigene Erfahrungen mit, die nicht ausgeblendet werden dürften. Von Lukas Philippi

Merkel stellt mehr Geld in Aussicht

Libyen bei Bekämpfung von Flucht übers Mittelmeer wieder im Fokus

14.08.2017

Um die Flüchtlingsmigration nach Europa zu stoppen, will Merkel stärker mit Libyen zusammenarbeiten. Die Bundeskanzlerin kann sich ein Abkommen vorstellen - Vorbild: Türkei. Sorgen bereiten die katastrophalen menschenrechtlichen Zustände im Land.

Asylverfahren, Integrationskurse

BAMF verfehlt mehrere Ziele

14.08.2017

Das Bundesamt für Migration uns Flüchtlinge wird offenbar gleich mehrere Ziele verfehlen. Die Bearbeitung von Altfällen hinke den Zielvorgaben hinterher, ebenso die die Bearbeitungszeit von Asylverfahren oder die Zahl der Teilnehmer in Integrationskursen. Derweil wird die Kritik von Verwaltungsrichtern immer lauter.

Keine Verurteilung von Trump

Neonazis fahren mit Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten

14.08.2017

Bei einer Neonazi-Demo in Virginia ist ein Auto gezielt in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren und hat dabei eine Person getötet viele weitere verletzt. US-Präsident Trump verurteilte die Gewalt, aber nicht den Rechtsextremismus. Ku-Klux-Klan sieht sich als Erfüllungshilfe von Trump.

Rechtsextreme in Seenot

Flüchtlingshelfer eilen zu Hilfe

14.08.2017

Vor der libyschen Küste ist ein Schiff einer rechtsextremen Identitären Bewegung in Seenot geraten. Zu Hilfe kamen Flüchtlingshelfer, jene also, deren Arbeit die Rechtsextremen behindern wollten.

Aus formellen Gründen

Kein Bußgeld für verweigerten Moschee-Schulbesuch

14.08.2017

Die Entscheidung, ob nicht mulimische Eltern ihr Kind von einem Moschee-Schulbesuch fernhalten dürfen, wurde vertagt. Ein Bußgeldbescheid wurde aus formellen Gründen aufgehoben.

Libyen schießt auf Hilfsschiffe

Sea-Eye muss Rettungseinsätze stoppen

14.08.2017

Aufgrund unkalkulierbarer Risiken hat die Hilfsorganisation Sea-Eye ihre Rettungsfahrten für Flüchtlinge im Mittelmeer unterbrochen. Zuletzt hatten unter anderem "Ärzte ohne Grenzen" ihren Rückzug bekanntgegeben.

Lob an die libysche Küstenwache

Weniger Flüchtlinge erreichen Italien

11.08.2017

Im Juli erreichten deutlich weniger Flüchtlinge Italien über das Mittelmeer. Das itlaienische Innenministerium lobt die libysche Küstenwache, die von der italienischen Marine unterstützt wird.

Studie

Abstiegsängste treiben Wähler in die Arme der AfD

10.08.2017

Es ist weniger die eigene schlechte Lage als die Angst vor dem Abstieg, die Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen lässt. Die Politik müsse zumindest etwas gegen unsichere Arbeitsverhältnisse und niedrige Renten tun, fordert der DGB.

Afghanistan

Gabriel und de Maizière halten an Abschiebepraxis fest

10.08.2017

Einem Zwischenbericht der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan zufolge können abgelehnte Asylbewerber im Einzelfall abgeschoben werden. Grünen-Politiker Nouripour Kritisiert Gabriel, er male sich die Sicherheitslage schön aus Angst vor der AfD.
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