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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Umfrage
08.09.2017
Die Angst vor Terrorismus, Einwanderung und politischer Gewalt von rechts und links ist auf hohem Niveau leicht rücklaufig. Das zeigt eine aktuelle Umfrage über die größten Sorgen in Deutschland.
Europäischer Gerichtshof
07.09.2017
Im Herbst 2015 beschlossen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und seine EU-Amtskollegen, Italien und Griechenland Flüchtlinge abzunehmen. Doch einige Regierungen wehrten sich. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof ein Machtwort gesprochen. Deutsche Politiker begrüßen Luxemburger Urteil.
Umfrage
07.09.2017
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl ist die Stimmung in Deutschland laut einer Studie überwiegend positiv. Internationale Ereignisse wie Flüchtlingskrise, Brexit und Populismus stärken offenbar das Bedürfnis nach stabilen Verhältnissen.
OVG Münster
07.09.2017
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das Einbürgerungsbegehren eines mutmaßlichen Salafisten zurückgewiesen. In dem konkreten Fall gebe es Anhaltspunkte dafür, dass der Kläger Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung unterstützt habe.
UN-Bericht
07.09.2017
Die Situation der Zivilisten in Syrien ist einem Bericht des UN-Menschenrechtsrates zufolge desolat. Viele Menschen seien nach wie vor Gewalt und Vertreibungen ausgesetzt.
Abschiedsrede
06.09.2017
Bewegt verabschiedet sich Präsident Lammert vom Bundestag, dem "Herz der Demokratie". Zwischen den Zeilen mahnt er mit Blick auf den erwarteten Einzug von Rechtspopulisten ins Hohe Haus zum demokratischen Konsens gegen Fanatiker.
Umwelt- und Sozialverbände
06.09.2017
Umwelt- und Sozialverbände fordern von der künftigen Bundesregierung mehr Engagement im Kampf gegen Armut, Klimawandel und soziale Ungleichheit. Der scheidenden großen Koalition stellen sie ein schlechtes Zeugnis aus.
Studie zum TV-Duell
05.09.2017
Ein Live-Experiment hat die Wirkung des TV-Duells 2017 zwischen Angela Merkel und Martin Schulz untersucht. Die am stärksten polarisierende Aussage des Abends kam von Martin Schulz als er darlegte, dass der Islam eine Religionsgemeinschaft ist wie jede andere auch.
Gesinnungsprüfung
05.09.2017
Theologen werfen Behörden Gesinnungsprüfungen bei Anhörungen vor. Bei Abfragen werde Wissen als Fleißleistung abgetan, Wissenslücken als Täuschungsversuch gewertet. Derweil meldet die Evangelische Kirche mehr taufen von Flüchtlingen.
Bundestag-Gutachten
05.09.2017
Die Verhinderung von Seenotrettern weit vor den Küsten Libyens verstößt einem Gutachten des Bundestages zufolge gegen Völkerrrecht. Libyen hatte eigenmächtig eine "Such- und Rettungsregion" ausgerufen, die bis weit in internationales Gewässer ragt.