Umfrage
30.05.2018
Christen stehen Andersgläubigen und Fremden ablehnender gegenüber als Nicht-Christen. Das ist das Ergebnis einer Erhebung in 15 westeuropäischen Staaten. Entsprechend sind praktizierenden Christen eher gegen Einwanderung als Konfessionslose.
Europäischer Gerichtshof
30.05.2018
Das Schächten von Tiere ohne Betäubung ist nur in zugelassenen Schlachthöfen erlaubt. Die Religionsfreiheit wird mit dieser Auflage nicht beschränkt. Das entschied der Europäische Gerichtshof. Geklagt hatten islamische Verbände in Belgien.
Internationale Bande
30.05.2018
In der Berliner Ausländerbehörde sollen in mindestens 200 Fällen mit falschen Papieren Aufenthaltstitel erschlichen worden sein. Die Ermittler gehen von einer international agierenden, kriminellen Bande aus.
Deutschlands dunkle Kapitel
29.05.2018
Der Brandanschlag von Solingen, dem am 29. Mai 1993 fünf Menschen zum Opfer fielen, gehört zu den folgenschwersten fremdenfeindlichen Verbrechen in Deutschland. Die ausländerfeindliche Gewalt erreichte kurz nach der Wiedervereinigung und vor dem Hintergrund hitziger Asyldebatten Anfang der 90er Jahre einen traurigen Höhepunkt. Bis heute werden jedes Jahr hunderte rechtsextrem motivierte Gewalttaten in Deutschland gezählt. MiGAZIN gibt einen Überblick über einige der unheilvollsten Anschläge seit 1990:
Statistisches Bundesamt
29.05.2018
Im Jahr 2017 wurden rund 112.200 Ausländer eingebürgert. Das war der höchste Stand seit 2013 und ein Plus von 1,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Grund ist der bevorstehnde Brexit. Viele Briten lassen sich vorher noch den deutschen Pass geben.
Neuer Vorstoß
28.05.2018
Die Union will die Liste "sicherer Herkunftsstaaten" erweitern. Neben Tunesien, Algerien und Marokko werde diesmal auch Georgien als "sicheres Herkunftsland" vorgeschlagen. Derweil plant Bayerns Innenminister Herrmann, klagende Asylbewerber zur Finanzierung von Gerichtskosten heranzuziehen.
Seit 2011
28.05.2018
Insgesamt 89 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen sieben Jahen in der Bundeswehr überführt. Ermittelt wird aktuell in mehr als 430 Verdachtsfällen. Doch nicht jedes Delikt führt zum Ausschluss aus der Bundeswehr.
Justizministerin Barley
28.05.2018
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat CSU-Politiker Alexander Dobrindt vorgeworfen, mit seiner Äußerung zur "Anti-Abschiebe-Industrie" den Rechtsstaat beschädigt zu haben. Angesichts des Skandals beim BAMF fordert Barley bundesweite Kontrollen der Asylbescheide.
Kramp-Karrenbauer
28.05.2018
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer attackiert massiv die AfD: In der rechtspopulistischen Partei sieht sie Antisemiten und "Rattenfänger" am Werk. AfD-Chef Meuten keilt zurück und wirft Kramp-Karrenbauer "dreiste Verrenkungsscholastik" vor.
Neutralitätsgesetz
25.05.2018
Das Arbeitsgericht Berlin wies die Klagen von zwei Lehrerinnen mit muslimischem Kopftuch mit Verweis auf das Berliner Neutralitätsgesetz zurück. Das Gericht wende das Neutralitätsgesetz an, welches verfassungsgemäß sei.