Bremen

BAMF-Außenstelle bearbeitet bald wieder Asylverfahren

14.11.2018

Die Bremer BAMF-Außenstelle wird bald wieder Asylverfahren bearbeiten. Wie interne Überprüfungen zeigen, wurden deutlich weniger falsche Asylbescheide ausgestellt, als zunächst angenommen.

Vereinte Nationen

Mehr als 2.000 Migranten 2018 im Mittelmeer gestorben

13.11.2018

Seit Januar sind nach UN-Angaben 2.040 Menschen auf dem Mittelmeer bei der Flucht nach Europa gestorben. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Toten rückläufig. Zurückgegangen ist auch die Zahl der Flüchtlinge.

Bundesregierung

Zahl rechtsextremer Demonstranten deutlich gestiegen

13.11.2018

Seit Jahresbeginn haben Rechtesextremisten Demonstrationen mit rund 15.290 Teilnehmern organisiert. Das teilt die Bundesregierung mit. Die rechtsextremen "Pro Chemnitz"-Demos rechnet die Regierung in die Zahl nicht ein.

USA

Trump will Asylrecht einschränken

13.11.2018

US-Präsident Donald Trump will das Asylrecht einschränken. Flüchtlinge sollen kein Asyl mehr beantragen dürfen, wenn sie "illegal" eingereist sind. Hilfsorganisationen halten den Vorstoß für rechtswidrig.

"Verfahrensbeschleunigung"

Bundestag beschließt Mitwirkungspflicht für Asylbewerber in Widerrufsverfahren

13.11.2018

Wirken anerkannte Flüchtlinge am Widerrufsverfahren zur Klärung ihres Asylstatus nicht mit, kann in Zukunft ein Zwangsgeld verhängt werden. Das hat der Bundestag beschlossen. Mit der Neuregelung sollen die Verfahren beschleunigt werden.

Goethe-Institut

Interesse an Deutsch in Russland wächst wieder

12.11.2018

Seit 2001 nimmt das Interesse an der deutschen Sprache in Russland ab. Jetzt wurde erstmals wieder ein Anstieg verzeichnet. Ermöglicht wurde die Trendwende mit einem Programm, das gezielt russische Schüler anspricht.

"Schäbige Angstkampagne""

Heftige Kritik an Informationspolitik der Regierung zu Migrationspakt

09.11.2018

Der UN-Migrationspakt wird auch im Bundestag kontrovers diskutiert. Die AfD wird fraktionsübergreifend attackiert, aber auch gegen die Bundesregierung werden massive Vorwürfe erhoben. Parlamentarier sehen mangelnde Aufklärung als Grund für Erfolg populistischer Kampagnen.

Verwaltungsgericht Gießen

Unterschiedliche Urteile über Flüchtlingsbürgschaften

09.11.2018

Der Streit um Verpflichtungserklärungen für Kriegsflüchtlinge geht weiter. Das Verwaltungsgericht Gießen hat über weitere Klagen von Flüchtlingsbürgen entschieden. Wie bisher gingen die Verfahren unterschiedlich aus.

Hass nie überwunden

Aktionswochen gegen Antisemitismus eröffnet

09.11.2018

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswochen gegen Antisemitismus sind in den kommenden Wochen mehr als 150 Veranstaltungen geplant zum Thema. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung spricht von einem einmaligen Vorzeigeprojekt.

Studie

Jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen

08.11.2018

Muslime überfremden Deutschland, Sinti und Roma sind kriminell, Juden "passen nicht zu uns": Eine neue Autoritarismus-Studie der Universität Leipzig zeigt erschreckende Weltbilder der Deutschen.