epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Rechtskräftig
16.10.2019
Ein 69-Jähriger war auf Einladung von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel im Juli 2018 in Sachsenhausen und hatte dabei die Existenz von Gaskammern unter dem NS-Regime angezweifelt. Jetzt muss er 4.000 Euro Geldstrafe zahlen.
Schlag ins Gesicht
15.10.2019
In den meisten Städten mit Mahnmalen für NSU-Opfer ist es bisher zu Schändungen gekommen. Innenminister Seehofer spricht vom „Schlag ins Gesicht“. In Köln gab es keine Schändung. Dort gibt es kein Mahnmal.
Mittelmeer
15.10.2019
Das Seenotrettungsschiff "Ocean Viking" hat vor der libyschen Küste 176 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, darunter zahlreiche Minderjährige und vier schwangere Frauen. Das Schiff wartet auf die Zuweisung eines sicheren Hafens.
Rücktritt
15.10.2019
Die Rücktrittsankündigung des evangelischen sächsischen Bischofs Rentzing vom Freitag kam überraschend. Nun werden die Hintergründe klarer. Die Landeskirche bestätigte rechtsextreme Texte des Theologen aus seiner Studienzeit.
Maßnahmenbündel
15.10.2019
Als Reaktion auf den Anschlag in Halle hat die CDU ein Strategiepapier mit einem Maßnahmenbündel gegen Rechtsextremismus beschlossen. Darin sind Gesetzesverschärfungen und mehr Geld für Präventionsprogramme formuliert.
Bundesweit Mahnwachen
14.10.2019
Gedenken an die Opfer des Anschlags in Halle: Bei zahlreichen Kundgebungen wird bundesweit Betroffenheit und Solidarität mit den jüdischen Gemeinden zum Ausdruck gebracht. Der Tatverdächtige hat ein Geständnis abgelegt. Politiker fordern Maßnahmen.
Nach Terror von Halle
14.10.2019
Nach dem Anschlag in Halle fordert die Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz mehr Geld für Demokratie-Projekte. Familienministerin Giffey macht sich für ein Gesetz stark, damit der Bund die Initiativen dauerhaft unterstützen kann.
Niedersachsen
14.10.2019
Beamte, die sich offen zum rechtsnationalen Flügel der AfD bekennen, soll der Beamtenstatus entzogen werden. Björn Höcke etwa dürfe nie wieder als Lehrer arbeiten, erklärt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.
Bundesverfassungsgericht
14.10.2019
Die NPD hatte auf Facebook zahlreiche hetzerische Beiträge zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg stufte sie als "jugendgefährdend" ein. Zu Unrecht, entschieden jetzt Verfassungsrichter in Karlsruhe.
Hoffnungsträger in Afrika
14.10.2019
Hohe Auszeichnung für einen afrikanischen Staatsmann: Der äthiopische Ministerpräsident Abiy ist erst seit April 2018 im Amt. Doch sein Einsatz für Frieden und Versöhnung verdient schon jetzt Anerkennung und Ermutigung, findet das Nobelpreiskomitee.