epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Altersarmut
28.11.2019
Die sogenannte „Flüchtlingskrise“ ist nach Ansicht des Bamf-Präsidenten Sommer vorbei. Jetzt gehe es darum, die Menschen zu integrieren – vor allem in den Arbeitsmarkt. Sonst drohe für viele Altersarmut.
Hetty Berg
28.11.2019
Nach dem unerwarteten Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin, Peter Schäfer, Mitte des Jahres, ist eine Nachfolgerin gefunden. Jetzt hoffen viele, dass das Museum wieder in ruhigere Fahrwasser kommt.
Kein politischer Hintergrund
28.11.2019
Ein PR-Gau der Bundeswehr sorgt derzeit für Schlagzeilen: Auf Instagram wurde eine Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuzen gepostet. Das Verteidigungsministerium spricht von einem "inakzeptablen Fehler". Ein politischer Hintergrund liege nicht vor.
Nächste Runde
27.11.2019
Die Akte von Oury Jalloh, der 2005 an Händen und Füßen festgekettet in der Zelle des Dessauer Polizeireviers verbrannte, geht in die nächste Runde. Seine Familie hat Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Vorwurf: Mord zur Verdeckung von Polizeigewalt.
Griechenland
27.11.2019
Bundesinnenminister Seehofer hat die Forderung des niedersächsischen Innenministers Pistorius nach einem Sofortprogramm für minderjährige Flüchtlinge in Griechenland abgelehnt. Das Ministerium unterstütze das Land bereits materiell und technisch.
Nie wieder 2015!
27.11.2019
Wir haben es gegenwärtig weniger mit einer Migrations- oder Flüchtlingskrise zu tun, sondern mit der Krise der Legitimität und Funktionalität der nationalstaatlichen Ordnung. Von Prof. Dr. Paul Mecheril
Umfrage
27.11.2019
Die Mehrheit der Bundesbürger befürwortet die Zugehörigkeit Deutschlands zur westlichen Staatengemeinschaft. Das Verhältnis zu Amerikanern ist einer Umfrage zufolge jedoch schlecht. Jeder Dritte befürwortet eine außenpolitisch neutrale Haltung aus.
Bundesgerichtshof
26.11.2019
Kommunen können Mietvertrag für Flüchtlingsunterkünfte nicht vorzeitig kündigen weil die Flüchtlingszahlen gesunken sind. Das hat der Bundesgerichtshof im Falle der saarländischen Stadt Ottweiler entschieden.
EU-weiter Flüchtlingsstatus
26.11.2019
Kurz bevor die neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnimmt, haben europäische Organisationen einen Neustart der EU-Asylpolitik gefordert. Menschenrechtsverletzungen durch EU-Staaten müssen beendet werden, heißt es in einem "Berliner Aktionsplan".
Antiziganismus
26.11.2019
Ein Gutachten über eine im Sat1 ausgestrahlte Doku über Sinti und Roma fällt ein vernichtendes Urteil: Rassismus. Der Film widerspreche allen journalistischen Kriterien von Fairness, Ausgewogenheit und Aufklärung. Der Zentralrat prüft eine Klage, der TV-Sender wehrt sich.