"Dreamer"

Rechtsstreit um junge Migranten vor dem Obersten US-Gericht

15.11.2019

Präsident Donald Trump will ein vom Amtsvorgänger Barack Obama 2012 eingeführtes Programm kippen, das Migranten Schutz gewährt vor Ausweisung. Das Oberste US-Gericht befasst sich mit dem Dekret.

Grüne prüfen Anzeige

Anfeindungen gegen Oberbürgermeister Onay im Netz

14.11.2019

Kaum wurde der türkeistämmige Grünen-Politiker Belit Onay zum Oberbürgermeister der Stadt Hannover gewählt, tauchen im Internet auch schon Beleidigungen und Beschimpfungen auf. Die Grünen prüfen eine Anzeige. CDU zeigt sich solidarisch.

Novum

AfD-Politiker Brandner als Ausschussvorsitzender abgewählt

14.11.2019

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein Ausschussvorsitzender im Bundestag aus dem Amt gewählt. Den AfD-Politiker Brandner hielten die Rechtspolitiker der anderen Parteien für nicht mehr tragbar. Die AfD reagiert erregt.

Ausgrenzung

Juden und Muslime machen ähnliche Erfahrungen

14.11.2019

Juden und Muslime machen in Deutschland ähnliche Ausgrenzungserfahrungen, sagt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster. Gegen Vorbehalte unter Juden und Muslimen macht sich unterdessen das bundesweite Projekt „Schalom Aleikum“ stark.

Versorgungsbericht

Flüchtlingsberater warnen vor Mangel an Therapieplätzen

13.11.2019

Wartezeiten für Psychotherapien sind lang, Patienten brauchen einen langen Atem. Noch schwieriger ist es für traumatisierte Flüchtlinge. Die auf diese Gruppe spezialisierten psychosozialen Zentren beklagen: Tausende werden abgewiesen.

"So lange es noch geht"

Düsseldorfer Juden diskutieren über das Ausreisen

13.11.2019

Nach Halle und den jüngsten Wahlen wächst die Verunsicherung in den jüdischen Gemeinden. Die Düsseldorfer Gemeindemitglieder diskutieren, wann sie ausreisen. Die NRW-Antisemitismusbeauftragte fordert, die Verfolgung von Hassrede im Netz zu verstärken.

Europäischer Gerichtshof

Kein Entzug von Unterkunft und Nahrung für gewalttätige Flüchtlinge

13.11.2019

Ein Flüchtling darf für Vergehen nicht mit Unterkunft- und Nahrungsentzug bestraft werden. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines minderjährigen Afghanen in Belgien entschieden.

Vorbildlich

Projekt „IQ Apotheker für die Zukunft“ gewinnt Integrationspreis

13.11.2019

Das Projekt "IQ Apotheker für die Zukunft" erhält den Integrationspreis. Es qualifiziert Flüchtlinge mit vergleichbarer Ausbildung für eine Approbation und damit für eine anerkannte Tätigkeit als Apotheker in Deutschland.

Claudia Roth

Rassismus und Rechtsextremismus zu lange relativiert

12.11.2019

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bemängelt: Struktureller Rassismus und Rechtsextremismus wurden zu lange relativiert. Es sei nun Aufgabe aller, den demokratischen Grundkonsens aktiv zu verteidigen. Deutschland erlebe einen gezielten Angriff.

Innenausschuss

Immer mehr Rechtsextremisten haben einen Waffenschein

12.11.2019

Die Zahl der Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen, ist Berichten zufolge deutlich angestiegen. Derweil prüft das Bundesinnenministerium, wie man die rechte Szene entwaffnet.
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