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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Diskriminierung

Kampf gegen Rassismus wegen Corona nicht vergessen

23.03.2020

Sozialverbände und Initiativen rufen zum aktiven Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Ziel müsse der Schutz der toleranten Gesellschaft vor Hass und Rassismus sein, heißt es in Aufrufen. Amnesty betont: Schutz vor Diskriminierung bleibt wichtige Aufgabe.

Mittelmeer

Keine Seenotrettung wegen Corona-Pandemie

20.03.2020

Obwohl Flüchtlingsboote im Mittelmeer weiter in Seenot geraten, können private Rettungsschiffe aufgrund der Corona-Epidemie derzeit nicht auslaufen. Einigen Schiffen fehlen Ersatzteile, andere sind in Quarantäne. Zudem erschweren Reisebeschränkungen Crewmitgliedern die Anreise.

Rechtsextremismus

Erstmals „Reichsbürger“-Vereinigung verboten

20.03.2020

Innenminister Seehofer hat erstmals einen "Reichsbürger"-Verein verboten. Die Vereinigung vergifte die freiheitliche Gesellschaft systematisch, erklärte er. FDP und Grüne fordern, die Verbindung zur rechtsextremen Szene stärker im Blick zu nehmen.

Städtebündnis kritisiert scharf

UNHCR zeigt Verständnis für Aussetzung von Aufnahmeprogrammen

20.03.2020

Aufnahmeprogramme für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sind aufgrund der Corona-Epidemie ausgesetzt. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen äußert Verständnis. Das Städte-Bündnis "Seebrücke" kritisiert die Aussetzung scharf.

OVG Münster

Kein Familienasyl nach Volljährigkeit des Kindes

20.03.2020

Der internationale Schutz für Familienangehörige gilt nicht, wenn ein als Flüchtling anerkanntes Kind nicht mehr minderjährig ist. Das gilt auch dann, wenn das Kind bei Antragstellung noch minderjährig war. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden.

Kommissionsbericht

Europarat beklagt strukturellen Polizei-Rassismus in der Schweiz

20.03.2020

Der Europarat beklagt institutionellen und strukturellen Rassismus bei der Schweizer Polizei. In einem Bericht werden Schulungen für die Polizei und unabhängige Untersuchungsstellen gefordert.

Corona-Epidemie

Humanitäre Programme zur Flüchtlingsaufnahme ausgesetzt

19.03.2020

Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Weil die Grenzen geschlossen sind, liegen humanitäre Programme auf Eis. Die Aufnahme von Kindern aus Griechenland soll aber trotzdem gelingen. Hilfswerke warnen: Coronavirus könnte griechische Camps erreichen.

Ohne Migrationshintergrund

Bundesregierung beruft Kabinettausschuss gegen Rassismus

19.03.2020

Das Bundeskabinett hat die Einrichtung eines Ausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen. Unter den Mitgliedern sitzt keine einzige Person mit Migrationshintergrund. Die Grünen fordern eine gesamtstaatliche Strategie.

Gefährliche Gerüchte

Corona-Infos auf Türkisch und Arabisch

19.03.2020

Um Falschmeldungen etwas entgegenzusetzen, gibt es Informationen zum Coronavirus inzwischen auch in Türkisch, Arabisch und anderen Sprachen. Die Angebote stoßen auf positive Resonanz.

Keine Flüchtlingspolitik-Beschlüsse

EU verhängt wegen Corona-Pandemie Einreiseverbot

19.03.2020

Die Corona-Pandemie sorgt für immer massivere Einschränkungen: Die EU schließt ab sofort die Grenzen für den Rest der Welt. Es gibt nur wenige Ausnahmen - mit strengen Kriterien. Auch die Flüchtlingspolitik war Thema, beschlossen wurde nichts.