Umfrage

Fast jeder zweite Bayer lehnt muslimische Bürgermeister ab

15.01.2020

Einer Umfrage zufolge hat fast jeder zweite Bayer ein Problem mit Muslimen an der Rathausspitze. Besonders ablehnend antworteten AfD-Anhänger, am offensten stehen Grünen-Anhänger einem Bürgermeister mit muslimischen Glauben gegenüber.

"Armutszeugnis"

Kontingent für Familiennachzug für 2019 nicht ausgeschöpft

14.01.2020

Nach einem schleppenden Start wird das 2018 eingerichtete Kontingent für den Familiennachzug inzwischen regelmäßig genutzt. Ganz ausgeschöpft wurden die Plätze aber auch 2019 nicht.

Ministerium blockiert

Kommunen erneuern Forderung nach eigener Aufnahme von Flüchtlingen

14.01.2020

Mehr als 120 Kommunen wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen, dürfen das aber nicht im Alleingang. Ende Januar wollen sie mit dem Bundesinnenministerium verhandeln. Das bleibt aber bislang bei der Position, dass Aufnahmezusagen Sache des Bundes sei.

Rechtsextremismus

Immer mehr Kommunalpolitiker werden bedroht

14.01.2020

Kommunalpolitiker werden zunehmend bedroht und angefeindet. Die Spitzenverbände der Städte und Gemeinden schlagen jetzt Alarm. "Wir dürfen Hass und Gewalt keinen Raum geben", fordert Städtetagspräsident Jung.

23 Tote vor Griechenland

„Sea-Watch 3“ rettet 119 Flüchtlinge im Mittelmeer

13.01.2020

Auch im Winter versuchen Flüchtlinge von Libyen aus, Europa in Schlauchbooten zu erreichen. Seenotretter leisteten in 24 Stunden drei Rettungseinsätze und retteten 119 Flüchtlinge. Für mindestens 23 Menschen kam jede Hilfe zu spät. Den Behörden Maltas wirft die Crew Untätigkeit vor.

Islam

Ditib bildet eigene Imame in Deutschland aus

13.01.2020

In der Eifel sollen in den kommenden zwei Jahren zunächst 22 junge Menschen für die seelsorgerliche Arbeit in Gemeinden ausgebildet werden. Bislang kamen Imame meist aus dem Ausland. Die neue Akademie soll jedoch keine staatliche Förderung erhalten.

Erlasse ohne Wirkung

Nachfahren NS-Verfolgter: Bislang nur wenige Einbürgerungen

13.01.2020

Die neue Regelung für eine erleichterte Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter zeigt kaum Wirkung. Bisher wurden nur wenigen Einbürgerungsurkunden ausgestellt.

Bildungsabkommen

Türkei will drei Schulen in Deutschland gründen

13.01.2020

Die Bundesregierung verhandelt mit Ankara über ein Rahmenabkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland. In der Türkei gibt es bereits drei deutsche Auslandsschulen. Politiker sind skeptisch, Wissenschaftler sieht eine Chance.

Statistik

Asylanträge und Nettoeinwanderung 2019 weiter gesunken

13.01.2020

Die Zahl der Asylanträge geht weiter zurück. Im vergangenen Jahr waren es rund 142.500 Erstanträge - und damit weniger als 20.000 als 2018. Auch die Nettoeinwanderung ist zurückgegangen. Innenminister Seehofer will am Kurs von "Humanität und Ordnung" festhalten.

Antidiskriminierungsstelle

Zahl der Diskriminierungsfälle in zehn Jahren verdoppelt

20.12.2019

Die Zahl der gemeldeten Fälle bei der Antidiskriminierungsstelle hat sich deutlich erhöht. Meist geht es um Ausgrenzungen wegen der Herkunft. Aber auch Benachteiligungen wegen Geschlecht, Alter oder Behinderungen werden häufig gemeldet.
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