epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Rechtsterror
06.07.2020
Linken-Fraktionschefin Janine Wissler hat Droh-Mails erhalten, die vertrauliche Informationen enthalten und mit mit "NSU 2.0" gezeichnet sind. Die Schreiben ähneln den Morddrohungen gegen die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Die Verfasser hat die Polizei seit zwei Jahren nicht ermitteln.
Zwei Tage nach Notstand
06.07.2020
Nachdem SOS Mediterranée am Freitag den Notstand auf der "Ocean Viking" ausgerufen hatte, erhielt das Schiff heute die Erlaubnis, einen sicheren Hafen anzusteuern. Die 180 Flüchtlinge an Bord sollen am Montag ausgeschifft werden.
Rechtsextremismus
06.07.2020
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. Sie will damit gegen Rechtsextremismus in der Truppe vorgehen. Kritik erhält sie dafür nicht nur aus den Reihen der Opposition. Kramp-Karrenbauer will neuen Freiwilligendienst.
Muslime warten
06.07.2020
Der Weg für jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr ist frei. Der Bundesrat ließ ein entsprechendes Gesetz passieren. Zunächst sind zehn Militärrabbiner für die rund 300 jüdischen Soldaten vorgesehen. Für Muslime in der Bundeswehr geht das Warten weiter.
Mordfall Walter Lübcke
06.07.2020
Am fünften Verhandlungstag im Mordfall Walter Lübcke werden die Zweifel am zweiten Geständnis von Stephan E. immer deutlicher. Ein Verteidiger wirft dem Richter schlechte Verhandlungsführung vor.
Von Wiebke RannenbergPrekäre Lebensbedingungen
03.07.2020
Bulgarische und rumänische Familien von Mitarbeitern in Schlachtbetrieben bereiten der Caritas zunehmend Sorgen. Die Wohn- und Lebensverhältnisse machten Angst um das Wohl der Kinder.
Konferenz
03.07.2020
Die Integrationsminister der Länder fordern Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein. Außerdem soll der Zugang zu Integrationskursen und Berufssprachkursen für Flüchtlinge erweitert werden.
Dutzende Menschen gerettet
02.07.2020
Während wieder Dutzende aus Seenot gerettete Menschen im Mittelmeer auf einen sicheren Hafen warten, sehen Hilfsorganisationen die Chance auf ein politisches Vorankommen. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft könne die Bundesregierung ihren bisherigen Lippenbekenntnissen endlich Substanz verleihen.
Corona-Lockerungen
02.07.2020
Die Einreise für Schutzsuchende und Familien ist wieder möglich. Die Bundesregierung hat die seit Mitte März geltenden Corona-Restriktionen aufgehoben. Auch für Saisonarbeiter, ausländische Fachkräfte und Studierende gelten die Lockerungen.
Studie
01.07.2020
Das Integrationsmanagement in den Kommunen wurde nach der Ankunft von Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 professionalisiert und ausgebaut. Die Finanzierung ist aber immer noch nicht gesichert, bemängeln Forscher in einer aktuellen Studie.