"Gastarbeiterkinder"

Biontech-Gründer erhalten Großes Verdienstkreuz mit Stern

01.03.2021

Das Paar Özlem Türeci und Uğur Şahin, die Entwickler des ersten Corona-Impfstoffs, erhalten von Bundespräsident Steinmeier das Große Verdienstkreuz mit Stern. Şahin kam als "Gastarbeiterkind" nach Deutschland und erhielt zunächst eine Hauptschulempfehlung.

NSU 2.0

Anklage gegen Polizisten aus rechtsradikalen Chatgruppen erhoben

26.02.2021

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Zuge der Ermittlungen zu rechtsradikalen Chatgruppen und „NSU 2.0“-Drohmails Anklage gegen zwei Polizeioberkommissare erhoben. Ermittlungen zeigten eine feindselige Haltung der Angeklagten gegenüber Schwarzen Menschen und Muslimen. Anwaltsvereine fordern unabhängige Untersuchungsstellen.

Gutachten

EuGH-Generalanwalt: Kopftuch verboten, Kreuz erlaubt

26.02.2021

EuGH-Anwalt Rantos will Arbeitgebern erlauben, nur das Tragen von großen religiösen Symbolen zu verbieten. Seinem Gutachten zufolge könnte das Kopftuch verboten, der Kreuz am Hals erlaubt sein. Der Gerichtshof entscheidet demnächst über zwei Fälle aus Deutschland.

Landessozialgericht NRW

Ausländische Halbgeschwister von Deutschen haben Anspruch auf Grundsicherung

26.02.2021

Ausländische nahe Familienangehörige eines Deutschen haben Anspruch auf Grundsicherung. Das hat das Landessozialgericht NRW im Falle einer ukrainischen Familie entschieden.

Hannover

Weitere Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland eingetroffen

26.02.2021

Für 122 Flüchtlinge hat das lange Ausharren in griechischen Flüchtlingslagern ein Ende. Eine Maschine brachte sie nach Deutschland. Menschenrechtlicher fordern aufgrund menschenunwürdiger Lebensumstände die komplette Räumung der Lager.

Ziel verfehlt

Asylverfahren in Anker-Zentren nicht wesentlich schneller

25.02.2021

Die ab 2018 eingerichteten Anker-Zentren sollten dafür sorgen, dass Asylverfahren schneller abgewickelt werden. Viel effizienter als andere Standorte sind sie aber nicht, zeigt eine Evaluation. Innenminister Seehofer hält sie dennoch für sinnvoll. Opposition übt scharfe Kritik.

Religion aus der Uni

Bayern führt „Islamunterricht“ an Schulen als Wahlpflichtfach ein

25.02.2021

Ab dem kommenden Schuljahr können muslimische Schüler in Bayern am Wahlpflichtfach „Islamunterricht“ teilnehmen. Die Bayerische Integrationsbeauftragte lobt das Modell. Kritiker sehen darin eine Bevormundung muslimischer Schüler und werfen dem Land Verfassungsbruch vor.

Wichtiges Signal

Baustart für Potsdamer Synagoge noch 2021

25.02.2021

Der Neubau einer Synagoge in Potsdam ist seit Jahren beschlossene Sache, die Umsetzung kam aber immer wieder wegen zerstrittener Verbände ins Stocken. Nun hat das Land Brandenburg einen Partner zur Errichtung gefunden.

Bis 31. Januar 2022

Kabinett billigt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Afghanistan

25.02.2021

Die Taliban wollen, dass ausländische Truppen bis Mai Afghanistan verlassen. Die Bundesregierung hat nun die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes um weitere zehn Monate gebilligt und rechnet damit, dass es gefährlicher wird. Der Einsatz in Afghanistan steht in der Kritik.

Größte Impfkampagne

UN-Programm liefert ersten Impfstoff nach Afrika

25.02.2021

Erstmals hat ein Entwicklungsland Corona-Impfstoffe aus einem internationalen Hilfsprogramm erhalten: 600.000 Impfdosen kamen am Mittwoch im westafrikanischen Ghana an. Es soll die größte Impfkampagne in der Geschichte werden.
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