dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Ministerium
04.11.2024
Politiker überbieten sich mit Forderungen nach mehr Abschiebungen. Dabei sind die Abschiebezahlen bereits deutlich angestiegen – und die Bundesregierung weiß das. Es sind Zahlen aus dem Ministerium.
„Zweifelsohne rassistisch“
03.11.2024
Mit dem Schuldspruch geht ein außergewöhnliches Verfahren zu Ende. Die Richterin verurteilte den Vater des Hanauer Attentäters zu einer Geldstrafe – statt einer Freiheitsstrafe. Die Gesellschaft müsse ihn ertragen – auch wenn er weitermache.
Erste Bilanz
03.11.2024
Stationäre Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen gibt es seit Mitte September. Die Zahl der „unerlaubten“ Einreisen sinkt. Das hat aber auch noch mit einem anderen Aspekt zu tun.
Keine Hauptverhandlung
03.11.2024
Weil eine Unterstützerin und Zschäpe-Vertraute wohl von den Raubüberfällen des NSU wusste, muss sie sich vor einem Landgericht verantworten. Von den Morden der Rechtsterroristen soll sie allerdings nichts gewusst haben – Indizien reichten nicht aus.
Vergleich mit Nazi-Deutschland
30.10.2024
Italiens Pläne für Flüchtlingslager in Albanien werden in der EU aufmerksam verfolgt. Jetzt geht es vor den Europäischen Gerichtshof. Ein Gericht in Bologna zieht einen Vergleich mit Nazi-Deutschland.
Bundessozialministerium
30.10.2024
Asylbewerber bekommen für ihren Lebensunterhalt bei Bedarf Sach- oder Geldleistungen. Die Sätze dafür werden jedes Jahr angepasst – diesmal nach unten. Wie viel genau gekürzt wird, wurde jetzt bekanntgegeben.
Baden-Württemberg & Niedersachsen
29.10.2024
Die Wirtschaft in Baden-Württemberg setzt auf ausländische Fachkräfte, um die Arbeiskräftelücke zu schließen. Einen Termin für die geplante Landesagentur gibt es aber bis heute nicht. Auch in Niedersachsen gibt es entsprechende Bestrebungen – dort aber schon terminiert.
US-Wahlkampf
28.10.2024
Wenn Deutsch-Türken Erdoğan wählen, ist die Empörung groß. Wenn aber in Deutschland lebende Amerikaner Trump wählen, wird das kaum wahrgenommen. Dabei läuft der amerikanische Wahlkampf auch in Deutschland und die Expats könnten die Wahl entscheiden.
Von Verena Schmitt-RoschmannNeue Zahlen
28.10.2024
Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. Sogenannte „irreguläre“ Migration und Sicherheitsrisiken machen sie aus Sicht der Innenministerin inzwischen aber erforderlich. Nun gibt es neue Zahlen.
TV-Doku
28.10.2024
Rechtsextreme Ansichten finden bei immer mehr Menschen in Deutschland Gehör. Eine Reportage im ZDF begleitet drei Frauen, die das nicht länger hinnehmen wollen. Ihr Engagement ist mühsam, zeitintensiv und gefährlich.
Von Klaus Braeuer