Grüne fordern Staatsvertrag

Straftaten gegen Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz vervierfacht

06.04.2025

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl von antisemitisch motivierten Straftaten mehr als vervierfacht. Ein Grünen-Politiker nennt mögliche Gründe: Antiziganistische Einstellungen in der Gesellschaft immer noch weit verbreitet.

„Baseballschläger-Jahre“

Höchststand bei rechten Angriffen in Thüringen

06.04.2025

Baseballschläger, Gewalt, Rassismus, Rechtsextremismus, Neonazi, Mann, Hand
Erstmals seit Beginn ihrer Statistik haben die Opferberater von Ezra in Thüringen mehr als 200 rechtsmotivierte Angriffe innerhalb eines Jahres gezählt. Sie fühlen sich zunehmend an die 1990er Jahre erinnert.

Sachsen-Anhalt

Opferberatung meldet massiven Anstieg rechter Gewalt

03.04.2025

Neonazis, Rechtsextremismus, Dresden, Demonstration, Rechtsterror
Unabhängig von einer Anzeigeerstattung bei der Polizei unterstützt die Mobile Opferberatung Betroffene rechter Gewalt. Mehrere Entwicklungen des vergangenen Jahres sind besorgniserregend.

„Rechtlich fragwürdig“

Thüringen stoppt Verteilung bestimmter Asylbewerber

03.04.2025

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsländern wie Serbien oder Ghana sollen künftig in zentralen Landeseinrichtungen bleiben. Langfristig soll es weitere Gruppen betreffen. Die Linke kritisiert: „integrationsfeindlicher und rechtlich fragwürdiger Weg“.

Berlin

Mehr als ein Dutzend Straßen umbenannt – weitere sollen folgen

03.04.2025

Berlin, Straßennamen, Kolonie, Geschichte, Kolonialgeschichte
In Berlin gelten nach heutigem Verständnis etliche Straßennamen als negativ belastet - viele haben kolonialistische, rassistische, antisemitische oder NS-Bezüge. Manche wurden bereits geändert, weitere sollen folgen. Von

Hinkende Vergleiche, falsche Schlüsse

Kriminalität und Migration: Was sagen die Zahlen wirklich?

02.04.2025

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Oft wird versucht, einen Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität herzustellen. Bei Vorstellung von Polizeilichen Kriminalstatistiken geht dann oft eine Debatte um. Experten fordern eine differenzierte Betrachtung der Realität. Von

Polizeiliche Kriminalstatistik

Relativ hoher Anteil ausländischer Tatverdächtiger

02.04.2025

Pressekonferenz, Holger Münch, Nancy Faeser, Kriminalstatistik, Polizeilische Kriminalstatistik
Der Trend hin zu mehr Gewalt-Straftaten ist in Deutschland ungebrochen. Das gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche. Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik geht es wieder einmal um ausländische Tatverdächtige – und um Migrationspolitik. Dagegen gibt es Kritik. Von

Wohnung nicht mehr unverletzlich

Sachsen-Anhalt erlaubt privaten Sicherheitsdiensten Zugang zu Zimmern Geflüchteter

02.04.2025

Privat, Schild, Tür, Türschild, Privatsphäre, Klingel, Grundrecht
In Sachsen-Anhalt gibt es Streit über den Umgang mit Geflüchteten in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Dort sollen künftig auch private Sicherheitsdienste Zugang in Zimmern von Geflüchteten bekommen – auch gegen ihren Willen. Der Flüchtlingsrat kündigt juristischen Widerstand an.

Beauftragte legt Bericht vor

Akten im Schredder, Probleme auf dem Tisch: Rassismus bei der Feuerwehr

02.04.2025

Feuerwehr, Feuerwehrmann, Feuer, Brand, Löschen, Brandanschlag
Rassistische Chats: Mehr als vier Jahre nach dem Skandal bei der Bremer Feuerwehr legt ein Bericht problematische Strukturen offen – und zeigt, wie groß der Handlungsbedarf ist. Aktenvernichtungen verhindern vollständige Aufarbeitung.

Bilanz

Weniger Asylanträge, mehr Abschiebungen: Faeser zufrieden

01.04.2025

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Was hat sich in der Migration geändert unter der scheidenden Regierung? Innenministerin Faeser jedenfalls ist zufrieden mit ihrer eigenen Bilanz. Da stimmen nicht alle zu. Von