dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Baden-Württemberg
08.05.2025
Rechte Gewalt ist ein Dauerthema im Südwesten. Der Beratungsbedarf sei auf einem Höchststand, meldet die Hilfsstelle „Leuchtlinie“. Immer öfter sind Schulen Tatorte rechtsextremer Gewalt – in fünf Fällen stünden Lehrkräfte in Verdacht.
Grenzkontrolle
07.05.2025
Die Frage, wie Grenzkontrollen aussehen sollen, beschäftigt Politiker der Union seit Jahren. Nachdem Merz Kanzler und Dobrindt Innenminister geworden sind, steht der Praxistest an. Linkspolitikerin Bünger war vor Ort – und berichtet von Rechtsbrüchen.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Stella VenohrRheinland-Pfalz
07.05.2025
Ein neues Bestattungsrecht für Rheinland-Pfalz rückt näher. Es dürfte eine Reihe neuer Bestattungsarten erlauben – unter anderem die muslimische Tuchbestattung. Minister Hoch: Das neue Gesetz soll den gesellschaftlichen Wandel abdecken.
80 Jahre Kriegsende
07.05.2025
Wohl bis zu einer Million Heimatvertriebene sind nach dem Zweiten Weltkrieg nach Hessen gelangt – und hier integriert worden. Was bedeutet diese gewaltige Zahl in der heutigen Migrationsdebatte?
Von Jens Albes„Totale Zerstörung“
06.05.2025
Israelische Soldaten sollen den Gazastreifen erobern und langfristig kontrollieren. Angehörige der von der Hamas dorthin verschleppten Geiseln sind entsetzt. Auch Deutschland ist besorgt – es könnte eine Besatzungsmacht beliefert haben.
Noch vor Amtsübernahme
06.05.2025
An den bereits gemachten Zusagen zur Aufnahme Schutzbedürftiger in Deutschland ändert der Regierungswechsel zwar nichts. Doch noch vor der Amtsübernahme hat die neue Regierung einen bereits geplanten Flug für Geflüchtete platzen lassen.
Flüchtlingspolitik
06.05.2025
Der umstrittene Asylpakt zwischen Ruanda und Großbritannien wurde nie in die Praxis umgesetzt. Jetzt aber führt die Regierung in Kigali erneut Gespräche über Flüchtlingsaufnahme. Diesmal mit den USA. Dort setzt man derweil auch auf „Selbstabschiebungen“.
Umstritten
05.05.2025
Der designierte Bundesinnenminister Dobrindt will vermehrte Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen schnell umsetzen lassen – Grenzschließungen soll es keine geben. Die Polizeigewerkschaft sieht sich dadurch erheblichen Belastungen ausgesetzt.
Bundesamt
05.05.2025
Asylanhörungen sind für syrische Asylbewerber seit Mai wieder angehört möglich. Ihre Zukunft liegt aber weiter auf Eis. Das Bamf vertagt Entscheidungen.
Bericht vorgelegt
05.05.2025
Könnten Asylbewerber in Staaten außerhalb der EU gebracht werden, wo dann ihr Schutzersuchen geprüft wird? Nancy Faeser sollte das prüfen lassen. Kurz vor dem Regierungswechsel liegt ihr Bericht vor.