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Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:

"Sicherheit"

Freibad prüft Sprachkenntnisse am Eingang

23.06.2026

Freibad, Sommer, Schwimmen, Schwimmbad, See, Natur, Urlaub, Wiese
Nach einem Rettungseinsatz für ein Kleinkind verschärft das Heidebad in Halle den Einlass. Wer die Baderegeln nicht auf Deutsch versteht, kann abgewiesen werden. Rechtlich ist die Einlassregel heikel.

Drei Jahre AfD-Landrat

Sonneberg zahlt immer noch Rundfunkgebühr – mit Euro

23.06.2026

AfD, Wahlkampf, Wahlstand, Thüringen, Politik, Sonneberg, Rechtsextremismus
Drei Jahre nach Robert Sesselmanns Wahl zum ersten AfD-Landrat fällt die Bilanz in Sonneberg aus Sicht seiner Wähler ernüchternd aus. Nicht nur bei Abschiebungen bleibt der Landkreis deutlich hinter anderen Kreisen und den Erwartungen zurück. Von

Racial Profiling

500 Euro Entschädiung nach rassistischer Polizeikontrolle

23.06.2026

Polizei, Polizeikontrolle, Bahnhof, Bahn, Diskriminierung, Rassismus, Schwarze, PoC, People of Color
Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz greift in einem Fall mutmaßlichen Racial Profilings: Nach einer Polizeikontrolle soll ein Schwarzer Mann 500 Euro Entschädigung erhalten. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

Machtfrage

Bekommt Thüringen bald den ersten AfD-Verfassungsrichter?

22.06.2026

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Die AfD erhebt Anspruch auf einen Sitz am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Weil sie im Landtag über eine Sperrminorität verfügt, stehen die übrigen Fraktionen vor einer heiklen Personalfrage mit Sprengkraft. Von

Zehn Jahre Brexit

Großbritannien versprach Kontrolle – und bekam mehr Migration

22.06.2026

London, Großbritannien, Europäische Union, EU, Demonstration, Demo, Rejoin, Brexit
Die Brexit-Kampagne versprach weniger Migration und mehr Souveränität. Zehn Jahre nach dem Referendum steht Großbritannien vor neuen Fluchtrouten, hohen Zuwanderungszahlen und einem Rechtspopulismus, der aus den ungelösten Folgen weiter politisches Kapital schlägt. Von , und

Staatsdienst

Schleswig-Holstein plant Verfassungsschutz-Check für Beamte

22.06.2026

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Schleswig-Holstein will Bewerber:innen vor der ersten Berufung in ein Beamtenverhältnis oder Richteramt regelmäßig beim Verfassungsschutz abfragen lassen. Politischer Hintergrund ist auch die Debatte über AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst.

Standortproblem

Rassismus bremst Deutschlands Suche nach Fachkräften

21.06.2026

Pflege, Alter, Demografie, Alterspflege, Pflegerin, Frauen, Gesundheit, Fachkräftemangel
Deutschland wirbt in Indonesien, auf den Philippinen und in Usbekistan um Personal. Doch im Wettbewerb um Fachkräfte zählen nicht nur Jobs und Löhne, sondern auch Anerkennung, Familie, Sprache – und Schutz vor Rassismus. Von , und

Kopfgeld im Darknet

Rechtsextremist zur drei Jahre Haft verurteilt

21.06.2026

Darknet, Internet, Anonym, Netz, Straftat, Kriminalität
Der Verurteilte betrieb eine Plattform mit Todeslisten, Bombenbau-Anleitungen und Aufrufen zu Attentaten. Das Gericht nennt ihn einen überzeugten Rechtsextremisten. Die Bundesanwaltschaft hatte fünf Jahre Haft gefordert, das Urteil fiel deutlich milder aus.

Kreisverband Krefeld

CDU-Mitglied will Muslime vergasen – wie einst die Juden

21.06.2026

CDU, NRW, Nordrhein-Westfalen, Politik, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Schild
Ein 23-jähriges CDU-Mitglied aus Krefeld fantasiert in einem Video über Gewalt gegen Muslime. Staatsanwaltschaft und Staatsschutz prüfen Volksverhetzung, die Partei leitet ein Ausschlussverfahren ein. In sozialen Medien wird der Umgang etablierter Parteien mit Rassismus hinterfragt.

Flüchtlingspolitik

Kurswechsel: EU stellt Schutz für Ukraine-Geflüchtete neu auf

18.06.2026

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
Vor dem EU-Gipfel zeichnet sich ein Kurswechsel bei der Aufnahme aus der Ukraine ab. Von der Leyen will den Schutz verlängern, aber so begrenzen, dass er die Selbstverteidigung des Landes nicht untergräbt. Zurück geht die Idee auf einen Vorstoß von Bundeskanzler Merz.