Niedersachsen

Weniger Schüler im Islam-Unterricht

31.08.2023

Mehrere Jahre lang hatte das Land die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts in Niedersachsen geprüft. Heute gehört das Fach vielerorts zum Alltag. Doch die Schülerzahlen gehen zurück, damit auch die Zahl der Schulen, die Islamunterricht anbieten.

Baden-Württemberg

Hakenkreuz-Affäre – AfD-Stadtrat erklärt Rücktritt

30.08.2023

Eklat im Gemeinderat Baden-Baden hat jetzt Konsequenzen: Ein AfD-Mitglied des Stadtparlamentes soll Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert haben. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.

Hessen

CDU-Rechtsaußen legt verbliebene Parteiämter nieder

30.08.2023

Hans-Jürgen Irmer gehört zum Rechtsaußen der CDU in Hessen. Er ist wiederholt mit rassistischen Aussagen aufgefallen – zuletzt mit einem Obergrenzen-Vergleich zwischen Vieh und Einwanderern. Jetzt legt er seine letzten Ämter nieder – nicht wegen seiner Auslassungen.

Flugblatt-Skandal

Vorwürfe von Ex-Mitschüler: Aiwanger soll Hitlergruß gezeigt haben

30.08.2023

Die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf. Nun hat Markus Söder den Ball erst einmal wieder zu seinem Vize Hubert Aiwanger gespielt. Und es gibt neue Vorwürfe.

Amtliche Statistik

Mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt

30.08.2023

Im vergangenen Jahr wurden mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt. Auch die Zahl der gestellten Anträge ist gestiegen, wie das Statistikamt mitteilt. Die meisten Anerkennungen erfolgten in Gesundheitsberufen. Die Verfahren dauern aber immer noch zu lange.

Studie

Jeder Dritte Deutsche hat ein rechtspopulistisches Weltbild

29.08.2023

Von geheimen Allianzen wird gesprochen, von finsteren Verschwörungen, von gesteuerten Medien und der Politik als Betrugsmaschinerie ist die Rede. Ein rechtspopulistisches Weltbild, das auf Außenstehende absurd wirken mag. Aber die Zahl seiner Anhänger ist groß, wie eine Studie zeigt.

Überraschende Wendung

Chemnitzer Neonazi soll Überfall vorgetäuscht haben

29.08.2023

Überraschende Wendung in einem Kriminalfall aus Chemnitz: Ein politisch motivierter Überfall auf einen Neonazi könnte vorgetäuscht worden sein. Die Polizei ermittle inzwischen gegen das angebliche Opfer wegen Vortäuschung einer Straftat – und mehr.

Sachsen-Anhalt

Mehr Hetze gegen Minderheiten im Netz

29.08.2023

Wer gegen Minderheiten hetzt, bewegt sich im Internet nicht in einem rechtsfreien Raum. Die Polizei in Sachsen-Anhalt ermittelt immer öfter gegen die Hasskriminalität im Netz.

Griechenland

Geflüchtete im Mittelmeer ertrunken – Vier von fünf waren Kinder

29.08.2023

Zwei Flüchtlingsboote kentern vor den Inseln Samos und Lesbos, fünf Menschen sterben, 54 werden gerettet. Nun stellt sich heraus: Vier der Toten waren Kinder, davon eines ein elf Monate alter Säugling.

Antisemitisches Flugblatt

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung

28.08.2023

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Freie-Wähler-Chef Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition in Bayern. Nun will Regierungschef Söder offene Fragen rasch beantwortet wissen. Und nicht nur er.
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