„Nazis raus!“

Was bewirken Demos gegen Rechtsextremismus?

28.01.2024

Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen. Jedes Wochenende, häufig auch dazwischen, gehen Menschen en masse auf die Straße. Was die Proteste zurücklassen, muss sich noch zeigen. Von

Massen-Demos gegen rechts

„Nie wieder ist keine Floskel, sie ist unser aller Auftrag.“

28.01.2024

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist die zentrale Botschaft „Nie wieder“. Bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Auschwitz findet eine Überlebende klare Worte. In zahlreichen Städten waren wieder Hunderttausende auf den Straßen gegen Rechtsextremismus im Allgemeinen, gegen die AfD im Besonderen.

Kein Grab zum Trauern

Schicksal von Hilal seit 25 Jahren ungeklärt

28.01.2024

Seit 25 Jahren ist das Mädchen Hilal aus Hamburg-Lurup verschwunden. Die Polizei ist unzähligen Spuren nachgegangen – anfangs wurde im Kreise der Familie ermittelt, ähnlich wie nach den NSU-Morden. Der Fall von Hilal ist bis heute ungeklärt. Die Familie wünscht sich vor allem eines. Von

Chancen-Aufenthalt

Mehr als 50.000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt

28.01.2024

Das Interesse am neuen Chancen-Aufenthaltsrecht ist groß. Eine Grünen-Politikerin schlägt nun vor, noch mehr Ausländern, die seit Jahren als Geduldete in Deutschland leben und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten, dieses Angebot zu machen. Die Union ist entsetzt. Von

„Zweierlei Maß“ in Memmingen

Minarett-Bau abgelehnt wegen der Religion?

28.01.2024

Rechtlich steht dem Bau einer Minarette an einer Moschee im bayerischen Memmingen nichts im Wege. Dennoch wurde das Vorhaben abgelehnt. CSU und Freie Wähler stimmten dagegen. SPD vermutet: Bau wurde abgelehnt, weil der Antragssteller muslimisch ist - es sei nicht nur über einen Bauantrag entschieden worden.

Bayern

CSU und Freie Wähler wählen AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern

25.01.2024

Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet - und darf gleichwohl zwei ehrenamtliche Verfassungsrichter stellen? Was paradox klingt, wurde im Bayerischen Landtag mit den Stimmen der CSU und Freie Wähler durchgewunken. Grüne und SPD votierten dagegen.

Amtliche Zahlen

Zuwanderung nach Deutschland lässt nach – Bevölkerung wächst dennoch

25.01.2024

Erneut starben in Deutschland im vergangenen Jahr mehr Menschen als geboren wurden. Auch die hohe Zuwanderung nach Deutschland lässt nach. Dennoch wächst die Bevölkerung.

Politiker für Prüfung

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD?

25.01.2024

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. Das wirkt sich auch auf die politische Debatte über die AfD aus. Von und

Sachsen-Monitor alarmiert

Massive Zunahme rassistischer Vorstellungen

25.01.2024

Zum fünften Mal sind Sachsen gezielt nach ihren politischen Einstellungen befragt worden. Das Vertrauen in Institutionen geht demnach dramatisch zurück. Dafür verfangen Verschwörungstheorien und rassistische Vorstellungen gegenüber Ausländer, Asylbewerber und Juden.

Nazi-Hochburg-Freital

AfD-Politiker soll Rede beim Holocaust-Gedenken halten

24.01.2024

Die AfD gilt in Sachsen als „gesichert rechtsextrem“. Sollte einer ihrer Vertreter daher eine Rede zum Holocaust-Gedenken halten? Ausgerechnet im Neonazi-Hochburg Freital ist das so geplant und stößt auf Kritik. Die Stadtspitze gibt sich ob der Empörung verständnislos.
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