dpa

Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:

Städtetag

Mittel für Integrationskurse nicht kürzen

13.10.2024

Für die Integration von Migranten sind Integrationskurse wichtig. Doch genau hier setzt die Bundesregierung den Rotstift an. Der Präsident des Deutschen Städtetages hat eine klare Forderung an die Bundesregierung.

Sicherheitspaket

Faeser legt Gesetzentwürfe zu EU-Asylreform vor

13.10.2024

Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter.

Bayern

Staatsanwaltschaft prüft Volksverhetzung nach Salafismus-Video des Ministeriums

13.10.2024

Mit einem Kurzvideo wollte Bayerns Innenministerium seine Kampagne zu Gefahren durch salafistische Prediger bewerben. Doch die Kritik an dem Clip war groß. Jetzt nimmt das Ministerium Stellung.

Bundesverwaltungsgericht

Neonazis können vom Referendariat ausgeschlossen werden

10.10.2024

Ein Mann engagiert sich in der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ und will gleichzeitig für ein Gericht arbeiten. Das geht so nicht, hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Gedenken an Halle-Anschlag

Steinmeier: „Der Hass des Täters zielte auf Juden, auf Muslime“

09.10.2024

Vor fünf Jahren stürmte ein rechtsextremer Attentäter die Synagoge von Halle und einen Döner-Imbiss. Zwei Passanten starben. Getrieben war er von Hass auf Muslime und Juden. Bis heute wirkt die Tat nach – und veränderte das Leben vieler Menschen.

Beauftragte: „Mutlos“

Regierung ändert auf EU-Druck Gleichbehandlungsgesetz – winzig

09.10.2024

Seit Jahren wird eine umfassende Reform des Antidiskriminierungsrechts gefordert. Jetzt nimmt die Bundesregierung eine winzige Änderung vor – auf Druck der EU. Bundesbeauftragte Ataman kritisiert „Mutlosigkeit“.

Canan Bayram schmeißt hin

Die Grünen kein diskriminierungsfreier Raum mehr

09.10.2024

Canan Bayram holte für die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mehrfach ein Direktmandat für den Bundestag. Nun schmeißt sie hin – und spart nicht mit Kritik an ihrer Partei: Sie wolle populistische Narrative nicht mehr mittragen.

Brandenburg

AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen

09.10.2024

Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch jetzt gibt es Konsequenzen: Die AfD muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Zusätzlich prüft die Polizei Volksverhetzung.

Niedersachsen

Flüchtlingsrat beklagt Unterbringung in Notunterkünften über Monate

08.10.2024

Neu nach Deutschland gekommene Geflüchtete sollen in Notunterkünften eigentlich nur für kurze Zeit und übergangsweise bleiben. Wie der Flüchtlingsrat beklagt, werden die Menschen aber gezwungen, bis zu neun Monaten in diesen Unterkünften auszuharren. Das sei nicht zumutbar.

Thelma Buabeng

Migranten-Kinder müssen besser in der Schule sein, keinen Mist bauen

08.10.2024

Die in Ghana geborene Schauspielerin Thelma Buabeng lebt schon seit 1984 in Deutschland. Seither hört sie immer wieder eine bestimmte Ermahnung: „Du musst besser sein als anderen“. Aktuell ist sie in einer Titelrolle in der ZDF-Mediathek zu sehen.