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Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:

Verharmlosung

AfD zeigt Verständnis für „Ausländer raus“-Parolen auf Teenager-Party

25.03.2026

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Bei einer Teenager-Party wird das Lied „L'Amour toujours“ von „Ausländer raus“-Rufen begleitet. Die Parolen stoßen auf Bestürzung. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion sieht das anders – verharmlost und relativiert.

Bundesratsinitiative

Sachsen will weniger Richter in Asylverfahren

25.03.2026

Richter, Justiz, Tisch, Stuhl, Akte, Rechtsprechung, Mikrofon
Sachsen will über den Bundesrat Asylverfahren beschleunigen – durch Einsetzung von Einzelrichtern statt Kammern. Was nach Effizienz klingt, ist ein riskanter Eingriff in das Rechtssystem.

Völkerrechtsbruch benennen!

Steinmeier fordert Klarheit bei Gaza und Iran

24.03.2026

Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, Rede, Deutschland, Präsident
Für viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte bestätigt sich ein alter Eindruck: Deutschland misst Völkerrecht oft mit zweierlei Maß – zuletzt in Gaza und jetzt im Iran. Bundespräsident Steinmeier findet nun ungewöhnlich deutliche Worte.

Schleswig-Holstein

Welcome Center erfasst Follower statt Fachkräfte

24.03.2026

Willkommen, Welcome, Einwanderung, Migration, Willkommenskultur, Tür, Fachkräftemangel
Das Welcome Center Schleswig-Holstein zählt Social-Media-Klicks, doch wie viele Fachkräfte vermittelt wurden, kann sie nicht sagen. Die SPD wirft der Landesregierung vor, entscheidende Kennzahlen gestrichen und eine magere Bilanz mit Nebenzahlen aufgebläht zu haben.

Umfrage

Mehrheit gegen Aufnahme iranischer Flüchtlinge

24.03.2026

Stadt, Menschen, Deutschland, Bevölkerung, Gesellschaft, Berlin, Einkaufen, Frauen, Männer
Obwohl es bislang keine Hinweise auf eine größere Fluchtbewegung aus dem Iran gibt, wächst in Deutschland bereits die Skepsis gegenüber einer möglichen Aufnahme weiterer Geflüchteter. Die Debatte wird stärker von Befürchtungen als von der tatsächlichen Lage bestimmt.

Antisemitismus

Klage wegen Diskriminierung gegen Freie Universität abgewiesen

23.03.2026

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Antisemitische Parolen, Besetzungen, Angriffe: Der Nahost-Konflikt entlädt sich auch an Berliner Unis. Ein Student fühlt sich nicht mehr sicher und zieht vor Gericht. Seine Klage ist unzulässig, erklärt der Richter.

Wahlen

Warum das Kalkül im Umgang mit AfD nicht aufgeht

23.03.2026

AfD, Wahlkampf, Nordrhein-Westfalen, Politik, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Bundesadler, Fahne
Bislang bestes Wahlergebnis bei einer Landtagswahl im Westen: 20 Prozent für die AfD in Rheinland-Pfalz sind auch eine Quittung für die fatale Hoffnung, man könne Rechtspopulisten mit rechter Rhetorik kleinmachen. Von

„Ungebrochene Gewaltbereitschaft“

Täglich mehr als 100 rechte Straftaten

23.03.2026

Messer, Blut, Spurensicherung, Polizei, Gewalt, Straftat, Messergewalt, Messerangriff
Weniger rechte Straftaten? Das klingt beruhigender, als es ist. Fast 37.000 Delikte und rund 1.400 Gewalttaten in einem Jahr zeigen: Das Problem schrumpft nicht – es hat sich auf erschreckend hohem Niveau festgesetzt.

Rassismus in Brandenburg

Ü11-Kinder-Party: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus.“

22.03.2026

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Bei einer Teenie-Party mit mehr als 100 Gästen im brandenburgischen Falkenberg grölen Kinder und Jugendliche ab 11 Jahren zu „L'Amour toujours“ rassistische Parolen – ein Instagram-Video sorgt für Empörung. Der Ministerpräsident zeigt sich besorgt.

Religions- und Berufsfreiheit

Bremer Polizeianwärter darf Sikh-Turban im Dienst tragen

22.03.2026

Polizei, Polizist, Turban, Uniform, Bremen, Religion, Religionsfreiheit, Sikh
Religiöse Symbole bei der Polizei? Ein Gericht erlaubt einem Polizeianwärter, einen Turban im Einsatz zu tragen – und stellt die Uniform-Ordnung auf den Prüfstand. Die CDU sieht die Neutralität des Staates in Gefahr und fordert Gesetzesänderung. Kritiker werfen der Politik vor, Probleme herbeizureden.