EU-Kommission
Verschärfungen des Ausländerrechts auf Türken nicht anwendbar
23.09.2011
Stellungnahme der EU-Kommission: Ausländerrechtliche Verschärfungen wie Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug sind auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar. Sie verstoßen gegen Europarecht. Die Linkspartei fordert Konsequenzen. Von Ekrem Şenol
Visumfreiheit für Türken
Die Bundesregierung hat nichts gehört, nichts gesehen, nichts gesagt – die Türkei auch nicht
21.09.2011
Die aktuelle Antwort der Bundesregierung eine parlamentarische Anfrage zur Visumfreiheit für türkische Staatsbürger ähnelt mittlerweile dem Dreiaffenprinzip. Wieso die Türkei das Spiel mitspielt, bleibt ein Rätsel. Von Ekrem Şenol
Berlin bleibt rot
Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011
19.09.2011
Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.
Verfassungsschutz untätig
Bundesregierung verharmlost Islamfeindlichkeit
14.09.2011
Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich beim Mörder von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, „um einen irrational handelnden, fanatisierten Einzeltäter“. Außerdem gäbe es keinen Anlass, islamfeindliche Internetportale zu beobachten.
Wahlprüfsteine 8/8
Flüchtlingspolitik – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
14.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Flüchtlingspolitik.
Wahlprüfsteine 7/8
Islam und Islamuterricht – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
13.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Islam und Islamuterricht.
Wahlprüfsteine 6/8
Arbeitsmarkt – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
12.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Arbeitsmarkt.
Wahlprüfsteine 5/8
Einbürgerung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
09.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Einbürgerung.
Wahlprüfsteine 4/8
Antidiskriminierungsgesetz – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
08.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Landesantidiskriminierungsgesetz.
Wahlprüfsteine 3/8
Bildung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
07.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Integrationspolitische Bildungsthemen?
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