Die Linke

Schlagwort Die Linke in chronologischer Reihenfolge:

„Kahlschlag“

Ministerium will unabhängige Asylberatung stark kürzen

30.09.2026

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Die Bundesregierung plant, die Mittel für die behördenunabhängige Asylverfahrensberatung von 24,5 auf fünf Millionen Euro zu senken. Künftig soll das Bamf über Asyl beraten und entscheiden. Wohlfahrtsverbände warnen vor erheblichen Folgen für Verfahren und Beratungsstellen.

Kulturkampf

Wohin steuert die politische Debatte in Deutschland?

27.09.2026

Dr. Larbi Tajani, Islam, Muslime, Religion, Kultur, Soziales, Radikalisierung, Dialog
Kulturkampf statt Zukunftspolitik: Warum der Streit um Islam, Israel und Zugehörigkeit die Demokratie schwächt – und was Minderheitenschutz mit ihrer Stabilität zu tun hat. Von

Sachsen

CDU-Minister fordert Obergrenze für Asyl und härtere Abschiebungen

27.09.2026

Armin Schuster, CDU, Politik, Politiker, Interview, Sachsen, Mikrofon
Sachsens Innenminister Schuster dringt auf mehr Härte bei Abschiebungen und eine Kontingentlösung anstelle des individuellen Rechts auf Asyl. Daran entzündet sich die politische Kritik: Grüne, Linke und BSW äußern deutlichen Widerspruch.

Sächsische Stadt Heidenau

CDU und AfD stoppen Verlegungen von Stolpersteinen

27.09.2026

Stolpersteine, Nationalsozialismus, Erinnerungskultur, Holocaust, Nazis, Neonazis
Mit 13 zu sechs Stimmen lehnt der Stadtrat in Heidenau die weitere Verlegungen von Stolpersteinen ab. Angestoßen wurde die Abstimmung von der CDU und AfD. Die Kritik ist scharf. Schon 2015 machte die Stadt bundesweit Schlagzeilen – damals ging es um eine Flüchtlingsunterkunft.

IHRA vs. JDA

Antisemitismus-Streit um Linke nach Wahlsieg in Berlin

24.09.2026

Die Linke, Fahne, Partei, Linkspartei, Linke
Nach dem Wahlerfolg der Linken erheben jüdische Vertreter schwere Vorwürfe gegen die Partei. Diese weist sie zurück. Im Zentrum steht eine schwierige Frage: Wo verläuft die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus? Von

Doppelter Maßstab

Wie viel Vielfalt verträgt die Macht?

23.09.2026

Nasim Ebert-Nabavi, Rechtsanwältin, MiGAZIN, Menschenrechte, Recht, Gaza
Bei der Debatte um Die Linke in Berlin geht es um viel mehr als um Antisemitismus. Elif Eralp soll sich fortlaufend distanzieren und erklären – ein bekanntes Muster. Wenn Vielfalt nach der Macht greift, gelten andere Maßstäbe. Von

Nebenan

Die Ideen des Merz

21.09.2026

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Berlin zeigt, dass Wahlen auch mit Sachthemen gewonnen werden können. Meck-Pomm zeigt das Gegenteil. So kreist die Debatte weiter um Migration und AfD – und verdrängt die wichtigen Fragen. Von

Doppelwahl

Berlin rückt nach links, AfD legt weiter zu

20.09.2026

Elif Eralp, Berlin, Die Linke, Jubel, Wahl, Sieg, Politik
Elif Eralp könnte nach dem Wahlerfolg der Linken an die Spitze der Hauptstadt rücken. Gleichzeitig wächst die AfD in Berlin deutlich und wird in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 37 Prozent stärkste Kraft. Von und

Neue Regeln

Deutlich mehr Asylanträge im beschleunigten Verfahren

20.09.2026

Stempel, Behörde, Amt, Deutschland, Verwaltung, Akte, Bescheid
Seit Mitte Juni wurden in Deutschland mehr beschleunigte als reguläre Asylverfahren eingeleitet. Wer abgelehnt wird und dagegen klagt, kann schon abgeschoben werden, bevor das Gericht entschieden hat. Die Linke befürchtet falsche Entscheidungen. Pro Asyl kritisiert, die Bundesregierung setze die EU-Vorgaben weitreichend um. Von

Drei von 402

Kirchenasyl zwischen Bamf-Kurs und AfD-Pläne

13.09.2026

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Das Kirchenasyl gerät gleich von zwei Seiten unter Druck: Das Bundesamt weist fast alle geprüften Fälle zurück, während die AfD in Sachsen-Anhalt ein Verbot ankündigt. Die Kirche denkt bereits über eine Auslagerung nach.