Bayerns Integrationsbeauftragte
„Ukrainischen Geflüchteten muss nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert.“
24.04.2022
Ukrainer sollen schnell in Sprachkurse, weil sie nicht auf dem Zimmerboden kochen und wissen, wie eine Waschmaschine funktioniert. Mit dieser Aussage hat Bayerns Integrationsbeauftragte Brendel-Fischer Empörung ausgelöst, der Flüchtlingsrat und Migrantenorganisationen fordern ihren Rücktritt.
Nebenan
Äußerst Ungarn
04.04.2022
Orban hat die Wahl in Ungarn gewonnen. Doch das Krebsgeschwür, das die Demokratie in Ungarn zum Fallen gebracht hat, sitzt in Brüssel, und es hört auf den Namen EVP. Von Sven Bensmann
Nebenan
Bigotterie im Namen des Herrn
02.11.2021
Die Wahrheit ist: Gläubige richten nicht ihr Leben an ihrem Glauben, sondern vielmehr ihren Glauben am eigenen Leben aus – Christen, Juden, Muslime, Buddhisten… alle. Von Sven Bensmann
Nebenan
Wahlnachlese 2021
05.10.2021
Die Wahl ist vorbei und die Union will wieder „konservativer“ werden - gemeint ist: „fremdenfeindlicher“ werden. Sie schielt auf die 10 Prozent der AfD - und lässt 30 Prozent liegen. Von Sven Bensmann
Bundestagswahlen
Keine schlechte Wahl für das Einwanderungsland
27.09.2021
Das Einwanderungsland Deutschland hatte im Großen und Ganzen einen guten Wahltag. Die Feierlaune ist aber nicht ungetrübt – erste Gedanken und Eindrücke zur Wahlnacht. Von Birol Kocaman
Wahlprüfsteine
Parteien uneins über Familiennachzug von ausländischen Ehegatten
08.09.2021
Ausländische Ehegatten aus Drittstaaten müssen oft Jahre warten, ehe sie nach Deutschland einreisen können. An dieser Regelung sind schon viele Familien kaputtgegangen. Der Verband binationaler Familien hat die Parteien befragt, was Betroffene nach der Bundestagswahl erwartet.
"Taliban jetzt Realität"
Opposition verlangt Aufklärung über Scheitern in Afghanistan
26.08.2021
Bundeskanzlerin Merkel hat die späte Evakuierung von afghanischen Helfern deutscher Entwicklungsorganisation gerechtfertigt. Die Opposition hingegen macht der Regierung schwere Vorwürfe.
Studie
Politik muss mehr tun für Parteibindung von Migranten
16.07.2021
Die Parteibindungen von Migranten in Deutschland sind seltener als in der restlichen Bevölkerung – auch nach vielen Jahren. Experten fordern eine angemessene Repräsentation, aktivere Ansprache und stärkere Vertretung ihrer Interessen.
Flüchtlingspolitik
Verfahren an EU-Außengrenzen weiter strittig
23.06.2021
Über die Zukunft von Asylverfahren in Europa gehen die Meinungen der Parteien im Bundestag weiter auseinander. Während die Union Asylverfahren an EU-Grenzen befürwortet, lehnen SPD, Grünen und Linke die Verlagerung ab.
Union blockiert
Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz
12.05.2021
Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.