Vier Festnahmen an Jom Kippur

Möglicher Anschlag auf Hagener Synagoge vereitelt

17.09.2021

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach Halle 2019 sollte offenbar auch in diesem Jahr am jüdischen Feiertag Jom Kippur eine Synagoge angegriffen werden. Die mutmaßlichen Anschlagspläne in Hagen sorgen bundesweit für Entsetzen. Muslime erklären ihre Solidarität und mahnen zu Wachsamkeit.

Union blockiert

Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz

12.05.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.

Rassismus

SPD-Ministerinnen werfen Union Blockade von Gesetzen vor

01.04.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Zwei zentrale Vorhaben der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus drohen zu scheitern. Über das Demokratiefördergesetz und eine Streichung des Worts „Rasse“ aus dem Grundgesetz gibt es keine Einigung. Die SPD wirft der Union eine Blockade vor.

Justizministerin Lambrecht

Bundesregierung will Begriff „Rasse“ im Grundgesetz schnell streichen

02.11.2020

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Der Begriff "Rasse" soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden - allerdings nicht ersatzlos. Justizministerin Lambrecht spricht sich für eine baldige Lösung aus. Der Begriff könne heute zu Missverständnissen führen.

Rassismus

Seehofer kündigt Studie zum Polizeialltag an

21.10.2020

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Pressekonferenz, Innenminister, Minister
In der großen Koalition gibt es offenbar einen Kompromiss im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei. Der soll untersucht werden, aber nicht extra, sondern als Teil einer Studie zum Polizeialltag. Details zur Methodik sind noch offen.

Industrie wehrt sich

Lieferkettengesetz gegen Kinderarbeit und Ausbeutung bis Jahresende

06.10.2020

Kinder, Armut, Afrika, Hunger, Bildung
Kaffee, Kakao und T-Shirts, die hierzulande verkauft werden, sind oftmals unter ausbeuterischen Bedingungen hergestellt worden. Einige Minister wollen das ändern, aber in der Regierung hakt es noch.

Rechtsextremismus

Lambrecht will mit Gesetz gegen Verschwörungsmythen vorgehen

11.09.2020

Demonstration, Corona, Reichstag, Berlin, Bundestag, Reichsbürger, Rechtsextremisten
Die Krawalle in Leipzig und die Corona-Demo in Berlin sind Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Dabei sind sich fast alle Parteien einig: Die Demokratie muss stärker verteidigt werden. Die Justizministerin pocht auf ein Gesetz.

Rassismus bei der Polizei

Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

12.06.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.

Grundgesetz

Bundesregierung skeptisch über Streichung von „Rasse“

12.06.2020

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Als Reaktion auf die Anti-Rassismus-Proteste erneuern die Grünen ihre Forderung, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu tilgen. Aus der Bundesregierung ernten sie Skepsis. Unterstützung kommt von der Antidiskriminierungsstelle.

Chefinnensache

Bundesregierung kündigt Schritte gegen Rechtsextremismus an

22.05.2020

Rechtsextremismus, AfD, NPD, Rechtsterrorismus, Neonazi, Nazi
Die Gewalttaten von Halle und Hanau haben den Kampf gegen Rechtsextremismus auf der politischen Agenda nach vorn gerückt. Am Mittwoch tagte der eigens eingerichtete Kabinettsausschuss in Berlin. Er verspricht bis Herbst konkrete Ergebnisse. Von
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