Verbalentgleisung

Jürgen Rüttgers beschimpft Rumänen und Chinesen

07.09.2009

Neuerliche Verbalentgleisung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers hat bei einem Wahlkampfauftritt Arbeiter in Rumänien und Investoren aus China beschimpft. Der Vorfall wäre nicht bekannt geworden, hätten nicht Jusos mitgefilmt. Rüttgers sprach von Missverständnissen und entschuldigte sich.

MiGOMIC

Rumänen wissen nicht, was sie tun und Chinesen werden gewürgt

07.09.2009

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) während einer Wahlkampfrede am 26. August 2009 in Duisburg: Rumänen wissen nicht, was sie tun und Chinesen werden gewürgt - so lange bis sie in Duisburg schön finden. Von

Bundestagswahl 2009

Wahlkampf in der „Parallelgesellschaft“

03.09.2009

Leser türkischer Tageszeitungen wussten es schon immer; Wähler, die der türkischen Sprache nicht mächtig sind, ahnten es allenfalls. Die großen Volksparteien buhlen um die Stimmen der Migranten wie nie zuvor. Schließlich leben in Deutschland acht Millionen Wähler mit Migrationshintergrund; 700.000 von ihnen türkischstämmig. Ein Wählerpotenzial, das ständig steigt und den die Parteien nicht mehr ignorieren können.

Transferkarusell

SPD-Integrationspolitiker wechselt zur CDU

31.08.2009

Badr Mohammed, Präsidiumsmitglied der Deutschen Islam-Konferenz (DIK) und einer der bekanntesten Integrationspolitiker in Berlin wechselt von der SPD zu der CDU. Mehr noch: Mit dem Wechsel der Fronten übt er scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.

Landtagswahlen

Schwarzer Wahlsonntag für die CDU – Hoffnung für die SPD

31.08.2009

Der Wahlsonntag wurde zu einem schwarzen Sonntag für die CDU. In Thüringen und Saarland büßte die CDU weit mehr als 10 Prozent ein. Lediglich in Sachsen verlor die CDU knapp 1 Prozent. Des einen Leid ist des anderen Freud: DIE LINKE, DIE GFÜNEN und die FDP konnten zulegen.

Umfrage

Muslime würden Rot-Grün wählen

21.08.2009

CDU, FDP und Linke scheitern einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge bei den wahlberechtigten muslimischen Wählern an der Fünf-Prozent-Hürde; die SPD kommt auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent. Dies geht aus einer Studie des Zentralinstituts Islam-Archiv in Soest hervor.

Türkische Schulabgänger

Streit um Genozid-Vorwurf rutscht unter die Gürtellinie

10.08.2009

Kenan Kolat (TGD) bezeichnete in der Hürriyet die Aufnahme des vermeintlichen Massakers an den Armeniern in den Lehrplan der brandenburgischen Schulen als eine psychologische Belastung für die Schüler. Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) kontert nun mit Anatolien und türkischen Schulabgängern ohne Abschluss.

Bundestagswahl

Integration bedeutungslos

24.07.2009

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist für die Bundestagswahl offenbar von nicht großer Bedeutung. Das geht aus einer bundesweiten Umfrage des unabhängigen Berliner Meinungsforschungsinstituts Info GmbH im Auftrag der Wirtschaftszeitung Handelsblatt hervor.

Gerücht

Union erwägt Schaffung eines Ministeriums für Integration

18.07.2009

Unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" über Überlegungen in der Union, nach der Bundestagswahl ein eigenes Ministerium zur Integration von Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund zu schaffen. Begründet würden diese Überlegungen mit dem nach wie vor bestehenden Defiziten bei der Integration, vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssektor.

Soysal Urteil

Keine Visumsfreiheit für Türken

15.07.2009

Die Grünen hatten im Zuge des sog. Soysal Urteils des Europäischen Gerichtshofs gefordert, die visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde im Innenausschuss mit den Stimmen der Union und SPD abgelehnt.
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