Rechtsextremismus

Neue Debatte über Wiedereinführung der Wehrpflicht

06.07.2020

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. Sie will damit gegen Rechtsextremismus in der Truppe vorgehen. Kritik erhält sie dafür nicht nur aus den Reihen der Opposition. Kramp-Karrenbauer will neuen Freiwilligendienst.

Muslime warten

Bundesländer stimmen jüdischer Militärseelsorge zu

06.07.2020

Der Weg für jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr ist frei. Der Bundesrat ließ ein entsprechendes Gesetz passieren. Zunächst sind zehn Militärrabbiner für die rund 300 jüdischen Soldaten vorgesehen. Für Muslime in der Bundeswehr geht das Warten weiter.

Rechtsextremismus

Kramp-Karrenbauer löst Bundeswehr-Elitetruppe auf

01.07.2020

Die zweite Kompanie der KSK wird aufgrund rechtsextremer Umtriebe aufgelöst. Für den Rest der Bundeswehr-Elitetruppe gibt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Bewährungschance bis Oktober. Auch der MAD steht auf dem Prüfstand.

Brandbrief an Ministerin

KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr

15.06.2020

Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.

Bundeswehr

Neues Gesetz soll Rauswurf von rechtsextremen Soldaten erleichtern

04.06.2020

Immer wieder sorgen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr für Empörung. Sind die Täter länger als vier Jahre im Dienst, ist die Entlassung schwierig. Das soll sich ändern.

Rassismus

Menschenrechtsinstitut attestiert Polizei und Bundeswehr Handlungsbedarf

15.05.2020

Aufgrund wiederkehrender Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte Handlungsbedarf in der Aus- und Fortbildung.

"Alibi-Debatte"

Verteidigungsministerium startet Diskussion über bewaffnete Drohnen

12.05.2020

Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.

Jahresbericht

Starker Anstieg rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

29.01.2020

Die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle bei der Bundeswehr ist sprunghaft angestiegen. Der Wehrbeauftragte sieht Handlungsbedarf. Die Linke wirft der Bundesregierung eine Taktik des Beschönigens und Verschleierns.

Beschlossen

Kabinett gibt Zustimmung für jüdische Militärseelsorge

12.12.2019

Neben Pfarrern sollen künftig auch Rabbiner Soldaten der Bundeswehr begleiten. Das Bundeskabinett gab am Mittwoch grünes Licht für einen Staatsvertrag zur Verankerung jüdischer Militärseelsorge. Gespräche über Imame für Muslime laufen noch.

Kein politischer Hintergrund

Verteidigungsministerium entschuldigt sich nach Hakenkreuz-Posting

28.11.2019

Ein PR-Gau der Bundeswehr sorgt derzeit für Schlagzeilen: Auf Instagram wurde eine Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuzen gepostet. Das Verteidigungsministerium spricht von einem "inakzeptablen Fehler". Ein politischer Hintergrund liege nicht vor.
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