„Kein Anschlagsplan, kein Rassismus“

46-Jährige als Verfasserin von Drohschreiben an Moscheen ermittelt

11.09.2023

Eine 46-jährige Frau aus Wiesbaden soll für die Serie von Drohbriefen an Moscheen, Politiker und an eine jüdische Gemeinde verantwortlich sein. Laut Staatsanwaltschaft gibt es keine Hinweise auf Anschlagspläne oder einen rassistischen Hintergrund.

Ermittlungen gegen AfD eingestellt

„Wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“

11.02.2019

Keine Volksverhetzung, keine Bedrohung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Ermittlungsverfahren gegen die AfD aufgrund eines Facebook-Posts eingestellt. Stattdessen wurde ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet.
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