40 Jahre Integrationsbeauftragte
Merkel: Deutschland braucht Einwanderung
13.12.2018
Im Jahr 1978 kam der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung ins Amt. 40 Jahre später trifft die Integration von Migranten immer noch auf viel Widerstand. Özoğuz fordert ein Integrationsministerium.
Ermittlungen eingestellt
Entsorgung in Anatolien „gerade so“ keine Volksverhetzung
22.05.2018
Die "Entsorgung" der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, in Anatolien stellt keine Volksverhetzung dar - gerade so. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen Ermittlungen gegen AfD-Politiker Alexander Gauland eingestellt.
Schüsse auf Moschee
Özoğuz: Hetze gegen Muslime senkt Hemmschwelle für Gewalt
15.02.2018
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, warnt vor einer wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland. Die immer lauter werdende Hetze gegenüber Muslimen senke die Hemmschwelle für Gewalt.
Rheinland-Pfalz
Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen
21.12.2017
Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.
Verwaltungsgericht Ansbach
Gauland darf in Nürnberg auftreten
08.09.2017
Die AfD hat einen juristischen Erfolg gegen die Stadt Nürnberg erzielt: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat einem Eilantrag zur Überlassung der Meistersingerhalle stattgegeben. Die Stadt hatte einen Bescheid vom April nachträglich widerrufen. Von Daniel Staffen-Quandt Von Daniel Staffen-Quandt
Juristisches Nachspiel
Staatsanwaltschaft prüft Gaulands Äußerungen über Özoğuz
31.08.2017
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung "in Anatolien entsorgen". Seine Aussage hat nun ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des Verdachts einer Straftat eingeleitet.
Studie
Vor dem Arbeitsvermittler sind nicht alle gleich
30.06.2017
Die Antidiskriminierungsstelle hat untersuchen lassen, ob Jobcenter und Arbeitsagenturen allen Erwerbslosen die gleichen Chancen bieten. Sie tun es nicht. Migranten und Behinderte haben oft das Nachsehen. Verantwortlich dafür sind Erfolgsdruck und Hindernisse.
Zentrum für Migrationsforschung
Migrationsforschung wird bundesweit vernetzt
29.06.2017
Die Arbeit von Forschungsinstituten soll in Zukunft besser koordiniert werden. Übernehmen soll diese Aufgabe das neu gegründete Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin.
Özoğuz
Kommunales Wahlrecht für Ausländer
19.06.2017
Bei kommunalen Entscheidungen haben Ausländer kein Mitbestimmungsrecht, obwohl sie teilweise seit Jahrzehnten in Deutschland leben und solche Entscheidungen mit ihren Steuern mitfinanzieren. Staatsministerin Özoğuz will das ändern. Sie fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer.
Verordnung
Integrationskurse wieder mit Kinderbetreuung
16.06.2017
Integrationskurse werden wieder Kinderbetreuung anbieten. Die Wiedereinführung wurde aufgrund der hohen Nachfrage per Verordnung besiegelt. Integrationsbeauftragte Özoğuz, hatte sich dafür stark gemacht.