Deutschland hat trotz fortdauernder Anschläge und bewaffneter Kämpfe Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Die insgesamt 36 abgelehnten Asylbewerber landeten am Dienstag in Kabul.
Drei Tage haben die Innenminister zentrale Themen der Flüchtlings- und Asylpolitik intensiv beraten. Der Abschiebestopp nach Syrien wurde wie erwartet verlängert. Bei den Abschiebungen nach Afghanistan bleibt indes alles beim Status quo.
Im Dezember läuft der derzeitige Abschiebestopp für Syrer aus. Über eine mögliche Verlängerung wollen die Innenminister von Bund und Ländern in dieser Woche beraten. Bundesminister Horst Seehofer hat sich bereits festgelegt. Pro Asyl fordert Abschiebestopp auch für Afghanistan und Irak.
Immer wieder erschüttern Anschläge Kabul, Aufständische kontrollieren ganze Landstriche Afghanistans. Das neue Selbstmordattentat ist für Menschenrechtler klares Signal, dass Abschiebungen dorthin nicht tragbar sind.
Für den Dienstagabend war ein erneuter Abschiebeflug vom Airport Leipzig/Halle nach Afghanistan geplant. Linken-Politiker und Menschenrechtler protestierten. Den sächsischen Behörden warfen sie übertriebene Härte bei Abschiebungen vor.
Über staatliche Rückkehrprogramme haben seit 2016 mehr als 1.000 junge Afghanen Deutschland verlassen. Die Linke hat Zweifel daran, dass ihre Rückkehr wirklich freiwillig war und sorgt sich um die Perspektive der Kinder und Jugendlichen.
Gesunden Männern im arbeitsfähigen Alter droht im Falle einer Abschiebung nach Afghanistan nicht automatisch die "Verelendung". Sie dürfen abgeschoben werden. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof entschieden.
Zehn Kandidaten sind bereits bei Anschlägen gestorben, am Donnerstag erschossen die Taliban weitere Politiker und einen mächtigen Polizeichef: Die Parlamentswahlen am Samstag in Afghanistan drohen in Gewalt zu versinken. Hilfswerke fordern Abschiebestopp in das Land.
Außer aus Bayern werden aktuell keine Kinder aus Deutschland zurück nach Afghanistan geschickt. Über Rückkehrprogramme gelangen dennoch einige an den Hindukusch. Deren Schicksal beunruhigt Experten in hohem Maße.
In meiner Alphabetisierungsklasse vor vier Jahren waren vier afghanische Jugendliche. Drei von ihnen lebten in einem Haus. Heute wohnt dort keiner mehr, sie haben es nicht geschafft. Einer war Seehofers 69. Von Janosch Freuding Von Janosch Freuding