Wahlergebnisse Sachsen-Anhalt

Schwarz-Rot verliert Mehrheit, AfD neue zweite Kraft

13.03.2016

Ersten Hochrechnungen zufolge haben in Sachsen-Anhalt die CDU und SPD ihre bisherige Regierungsmehrheit verloren. Die rechtsextreme AfD ist mit über 22 Prozent neue zweitstärkste Kraft im Land. Große Verluste muss die Linkspartei hinnehmen.

Wahlergebnisse Rheinland-Pfalz

SPD bleibt stärkste Kraft, für Rot-Grün reicht es aber nicht mehr

13.03.2016

Ersten Hochrechnungen zufolge kann Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz ihre Spitzenposition verteidigen. Für eine Rot-Grüne Regierungskoalition reicht es aber nicht mehr. Möglich sind eine große Koalition oder die sogenannte Ampelkoalition mit Beteiligung der FDP.

Wahlergebnisse Baden-Württemberg

Grüne erstmals stärkste Kraft, CDU und SPD rutschen ab

13.03.2016

Hochrechnungen zufolge sind die Grünen in Baden-Württemberg erstmals stärkste Kraft. Die CDU und SPD erleiden erdrutschartige Stimmverluste. Die AfD schafft aus dem Stand über 13 Prozent und überholt die SPD.

AfD-Demo in Jena

Rechtes Magazin im Polizeiwagen sorgt für Unmut

10.03.2016

Das Cover der rechtspopulistischen Zeitschrift "Compact" hinter der Frontscheibe eines Polizei-Einsatzfahrzeuges am Rande einer AfD-Kundgebung löst eine weitere Debatte aus über die politische Neutralität der Polizei.

Gelichter

Fnord! oder: Wie ich einmal loszog, um die Lügenpresse zu finden

23.02.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Massenmedien erfinden unsere Realität jeden Tag aufs Neue. Trotzdem ist das Wort von der Lügenpresse natürlich falsch. Von Sven Bensmann. Von

Flüchtlingspolitik

Für Verfassungsschutz-Vordenker ist Merkel gefährlicher als die AfD

02.02.2016

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der Vorstoß von AfD-Chefin Petry zum Schusswaffengebrauch an der Grenze stößt auf scharfe Kritik. Sigmar Gabriel etwa fordert den Verfassungsschutz auf, die Partei zu beobachten. Das zeugt von Unwissenheit. Vordenker des Verfassungsschutzes sehen nicht in der AfD eine Gefahr, sondern in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Von Michael Lausberg Von

Gabriel alleine

Kritik an Forderung nach AfD-Überwachung

02.02.2016

Die Forderung von Sigmar Gabriel, der Verfassungsschutz solle die AfD überwachen, stößt in der Parteienlandschaft auf Kritik. Eperten sehen "Rechtsruck" bei der AfD und fordern Auseinandersetzung mit der Partei. Derweil rudert die AfD zurück.

"Widerliche Geisteshaltung"

AfD-Chefin Petry empört mit Forderung nach Schusswaffen-Einsatz an der Grenze

01.02.2016

AfD-Chefin Frauke Petry ist mit einem Vorschlag, an der Grenze "notfalls" auf Flüchtlinge zu schießen, auf heftige Kritik gestoßen. Die etablierten Parteien zeigten sich ebenso entsetzt wie die Gewerkschaft der Polizei und DDR-Opfer-Vertreter.

NPD-Verbotsverfahren

Warum sich Rassisten in diesem Land wohlfühlen können

09.12.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Beim anstehenden NPD-Verbotsverfahren wird es im Ergebnis darum gehen, ob die NPD oder AfD gestärkt wird. Gewinnen wird Rassismus. Sie wird verwaltet oder verlagert aber nicht bekämpft – im Gegenteil. Von Ekrem Şenol Von

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

„Die AfD betreibt Ausländerhetze“

23.11.2015

Marie-Agnes Strack Zimmermann, die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, im Interview über Angela Merkels Flüchtlingspolitik, Eilverfahren für Asylbewerber, ein Einwanderungsgesetz und die Umfragewerte der AfD. Von Manuel Schumann
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